Alle Beiträge aus der Kategorie »Baden-Württemberg«:

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 3754/18

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Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 22.01.2019 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Stuttgart S 9 KR 3684/17 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 3754/18 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 10.09.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 936/17

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Kernpunkte: Eine Begründung für die stationäre Behandlungsnotwendigkeit ist nicht erforderlich, wenn die Kodierung schon nahelegt, dass die Behandlung nicht ambulant erfolgen konnte. Das Gericht nennt als Beispiel die Kodierung von OPS, die nicht im AOP-Katalog aufgeführt werden. Der Zugang eines…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 936/17

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Kernpunkte: Der Prüfgrund musste im Jahr 2015 mit der damals gültigen PrüfvV nicht erläutert werden. Eine Versandfrist der PrüfvV ist eine Ausschlussfrist. Nach Fristablauf werden fehlende Unterlagen nicht mehr berücksichtigt.       Landessozialgericht Baden-Württemberg   Urteil vom 17.04.2018 (nicht…
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Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3632/16

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Sozialgericht Reutlingen Urteil vom 14.03.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3632/16 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Die Sprungrevision wird zugelassen. Tatbestand: Vorliegend begehrt die Klägerin vom Beklagten…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 55/16

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Kernpunkte: Eine stationäre multimodale Schmerbehandlung darf nur durchgeführt werden, wenn die ambulante Behandlungsmöglichkeiten alle ausgeschöpft wurden. Zu den ambulanten Behandlungsmöglichkeiten gehören die ambulante multimodale Schmerztherapie, Behandlung durch einen Schmerztherapeuten und Behandlung durch einen Psychologen / Psychiater   Landessozialgericht Baden-Württemberg 28.03.2017…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 KR 3595/15

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Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 22.02.2017 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Heilbronn S 9 KR 4470/13 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 KR 3595/15     Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Heilbronn vom 23.07.2015 aufgehoben und die Klage abgewiesen.…
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Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3109/15

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Sozialgericht Reutlingen Urteil vom 11.01.2017 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3109/15 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.983,43 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 06.11.2015 zu zahlen. 2.…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 4 KR 4876/15

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Kernpunkte: Die Verwendung von Z-Kodes ist nicht besonders eingeschränkt durch eine Art „Vorrang“ von anderen Kodes. Der Kodeblock-Überschrift „”Personen mit potentiellen Gesundheitsrisiken hinsichtlich übertragbarer Krankheiten (Z20 – Z29)” schränkt die Verwendung der Kodes nicht auf eine Patientengruppe mit gewissen Merkmalen…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 KR 699/12

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Lesen Sie auch unser Bericht über Portimplantationen, in dem u. a. dieses Urteil thematisiert wird. Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 21.01.2015 Sozialgericht Stuttgart S 10 KR 7524/10 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 KR 699/12 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil…
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Sozialgericht Karlsruhe S 5 KR 4463/13

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Sozialgericht Karlsruhe Urteil vom 24.02.2014 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Karlsruhe S 5 KR 4463/13 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Sprungrevision wird nicht zugelassen. Tatbestand: Streitig ist die Vergütung für eine stationäre…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 R 3755/11

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LSG Baden-Württemberg Urteil vom 17.4.2013 L 5 R 3755/11 Sozialversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht niedergelassenen Facharztes in mehreren Krankenhäusern und Arztpraxen Leitsätze Die Ausübung des ärztlichen Berufs erfolgt – vom Beamtenverhältnis abgesehen – entweder in freier…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 4 KR 5233/12

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Dieses Urteil erlangte am 10.04.2015 Rechtskraft, weil das Bundessozialgericht die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückwies (B 1 KR 82/14 B). Landessozialgericht Baden-Württemberg L 4 KR 5233/12 S 5 KR 4037/11 Im Namen des Volkes Urteil Der 4. Senat…
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Sozialgericht Freiburg S 5 KR 6370/11

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Sozialgericht Freiburg Az.; S 5 KR 6370/11 Verkündet am 24.05.2012 Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Die 5. Kammer des Sozialgerichts Freiburg hat auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 24.05.2012 durch den Richter am Sozialgericht Grünthal als Vorsitzender…
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Sozialgericht Stuttgart S 16 KR 3236/08

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Sozialgericht Stuttgart Urteil vom 24.06.2010 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Stuttgart S 16 KR 3236/08 1. Unter Aufhebung des Bescheids vom 10.12.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 17.04.2008 wird die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 435,00 EUR zu zahlen. 2. Die Beklagte…