Alle Beiträge aus der Kategorie »Nordrhein-Westfalen«:

Sozialgericht Gelsenkirchen S 46 KR 1514/18

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Kernpunkte: Off-Label Einsatz von Rituximab ist bei Krankenhausbehandlung abweichend von der Dogmatik des BSG vermutlich zulässig. Die Kasse unterliegt für Rückforderungen den gleichen Fristen, die für Rechnungsänderungen der Krankenhäuser gelten. Für eine Rechnung aus 2014 mit einem (positiven) MDK-Gutachten aus…
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Sozialgericht Aachen S 13 KR 88/19

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Kernpunkte: Der Therapieumfang und die hohe Behandlungsintensität einer „Aachener Aphasiebehandlung“ rechtfertigen eine stationäre Behandlung, auch wenn der MDK lediglich eine „Reha-Indikation“ sieht. Sozialgericht Aachen Urteil vom 20.08.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 13 KR 88/19 Die Beklagte wird verurteilt, der…

Sozialgericht Aachen S 13 KR 2/17

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Kernpunkte: Bei einer intermittierenden Beatmung ohne Nachweis einer „Gewöhnung“ an die künstliche Beatmung dürfen beatmungsfreie Intervalle nicht als Entwöhnung zu der Beatmungszeit gerechnet werden.   Sozialgericht Aachen Urteil vom 20.08.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 13 KR 2/17 Die Klage…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 10 KR 538/15

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Kernpunkte: Die Verkürzung der Verjährungsfrist ab dem 01.01.2019 gilt nicht für bereits rechtsanhängigen Fälle. Die Abrechnung der Intensivmedizinischen Komplexbehandlung (8-980) setzte 2010 und 2011 eine lückenlose ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation voraus. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 10.07.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 10 KR 538/15

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Kernpunkte: Im Jahr 2010 reichte eine kurzdauernde Abwesenheit des intensiv-Arztes, um die „ständige Anwesenheit eines Arztes“ auf der Intensivstation als nicht erfüllt anzusehen.     Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 10.07.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 13 KR 384/14 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen…

Sozialgericht Detmold S 24 KR 1181/18

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Kernpunkte: Die PrüfvV ist anwendbar, wenn die Prüfung keine „sachlich-rechnerische Richtigkeit“ betraf Die PrüfvV regelt materiell-rechtliche Präklusionsfristen, die ohne ausreichende Ermächtigung von der Selbstverwaltung festgelegt wurden. Die PrüfvV darf keine weitreichenden wirtschaftlichen Konsequenzen vorschreiben. Verspätete Lieferung (PrüfvV) von Prüfungsunterlagen ist…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 16 KR 562/17

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Kernpunkte Die Behandlung auf einer IMC alleine stellt noch keine intensivmedizinische Versorgung dar. Das gilt auch, wenn eine Beatmung stattfindet Es kommt auf die Intensität und die Intention der Behandlung an, ob eine intensivmedizinische Versorgung vorlag. Das BSG definiert die…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 212/18

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Kernpunkte: Ein Krankenhaus, dass die Mindestmenge in einem Jahr nicht erreicht hat, darf die betreffende Leistung trotzdem abrechnen, wenn es begründet erwarten kann, im betreffenden Leistungsjahr die Mindestmenge zu erreichen.     Urteil:   Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 17.01.2019 (rechtskräftig)…

Sozialgericht Detmold S 24 KR 1031/17

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Kernpunkte: Eine Kachexie erhöht das generelle Operationsrisiko. Ausgeprägtes Untergewicht begründet die stationäre Erbringung von Eingriffen aus dem AOP-Katalog Kat. 2.     Sozialgericht Detmold Urteil vom 21.12.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Detmold S 24 KR 1031/17 Die Beklagte wird verurteilt, an…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 738/16

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 13.12.2018 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Aachen S 13 KR 410/15 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 738/16 Bundessozialgericht B 1 KR 15/19 R Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 13.09.2016 geändert…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 154/18

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Kernpunkte: Für Patienten, die jünger sind als 60 Jahre, kann es keine geriatrische Komplexbehandlung (8-550) geben. Siehe auch B 1 KR 19/17 R Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 20.09.2018 (rechtskräftig) Sozialgericht Köln S 9 KR 1249/15 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR…

Sozialgericht Aachen S 14 KR 94/18

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Sozialgericht Aachen Urteil vom 04.09.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen: S 14 KR 94/18 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 300 EUR nebst Zinsen i.H.v. 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen. Die Widerklage wird abgewiesen. Die…
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Sozialgericht Aachen S 14 KR 515/17

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Sozialgericht Aachen Urteil vom 10.07.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 14 KR 515/17 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 3.300 EUR festgesetzt. Tatbestand: Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Erstattung…

Verwaltungsgericht Köln 7 K 5224/17

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Verwaltungsgericht Köln, 7 K 5224/17 Urteil vom 03.07.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Das Urteil ist wegen der Kosten gegen Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110 % des Vollstreckungsbetrages vorläufig vollstreckbar. Die Berufung…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 537/17

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 22.02.2018 Sozialgericht Dortmund S 68 KR 990/16 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 537/17 Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 12.07.2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision…
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Sozialgericht Aachen S 13 KR 410/15

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Sozialgericht Aachen Urteil vom 13.09.2016 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 13 KR 410/15 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 739/16 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. Der Streitwert wird auf 26.300,00 EUR festgesetzt. Die Sprungrevision wird…