Alle Beiträge aus der Kategorie »Landessozialgerichte«:

LSG Baden-Württemberg L 11 KR 2084/19

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Kernpunkte Auch wenn ein älterer Patient die Frage nach Synkopen (bei Stürzen) verneint, ist das Vorliegen von Synkopen damit nicht ausgeschlossen. Dabei sprechen Synkopen ohne Prodromen für eine arrhythmogene Synkope. Wenn durch Diagnostik eine klare Arbeitshypothese hinsichtlich Synkopen formuliert wurde…

Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 616/19

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Kernpunkte § 7 Abs. 5 PrüfvV regelt nur, dass verspätete Änderungen der Kodierung in der MD-Prüfung berücksichtigt werden. Es steht dem Krankenhaus frei, nach Abschluss der Prüfung noch Änderungen im Datensatz vorzunehmen. Die Beschleunigung des Prüfverfahrens, die von der PrüfvV…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 16 KR 395/16

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Kernpunkte Die Bezahlung eines “unstrittigen Betrags” – unter Zugrundelegung eines fiktiven Behandlungsablaufs – als vorläufigen Abschlag, während die Rechnung geprüft wird -, ist rechtswidrig. Auch § 7 Abs. 2 Satz 4 der PrüfvV 2014 beschreibt keinen Anspruch auf einen “unstrittigen…

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 1 KR 70/19

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Kernpunkte Für die Abrechnung von Komplexbehandlungen, wie multimodale Schmerztherapie und Geriatrie ist die Anwesenheit der Behandlungsleitung erforderlich. An Wochenenden ist diese Anwesenheit nicht erforderlich.   25.06.2020 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz   Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 1 KR 70/19 SG Koblenz S 12 KR…

Landessozialgericht Hessen L 8 KR 221/18

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Kernpunkte: Die Versandfrist für Unterlagen (§ 7 Abs. 2 Prüfv) ist eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist und ist von der Ermächtigungsgrundlage des § 17c Abs. 2 KHG gedeckt. Wenn Unterlagen, die der MDK präzise angefordert hat nicht fristgerecht eingehen, ist die Kasse…

Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 273/17

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Kernpunkte: Für die Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 19.12.2017 – B 1 KR 18/17 R) in Sachen „Entwöhnung von der Beatmung“ findet sich in den Kodierrichtlinien keine Begründung Die Entwöhnungsbehandlung von der Beatmung setzt keine vorherige „Gewöhnung“ voraus.    …

Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 36/20 B ER

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Kernpunkte: In der ersten Instanz wurde ein Anspruch der Kasse auf fristgerechte Erstellung eines MDK-Gutachtens verneint. Kassen, die große Mengen Prüfungen in Auftrag geben müssen hinnehmen, dass nicht alle Aufträge bearbeitet werden können. In der zweiten Instanz wird eine Entscheidung…

Landessozialgericht Hamburg L 1 KR 87/19

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Kernpunkte Die Durchführung einer Operation darf auch angenommen (und kodiert) werden, wenn im OP-Bericht die betreffende OP genannt, aber nicht vollständig beschrieben wurde. Nach einer Material-Lockerung nach Spondylodese wurden weitere Etagen versteift. Im OP-bericht wurde das Einbringen von Spongiosa zwischen…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 KR 3874/17

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Kernpunkte: Die Verwendung von Z-Kodes ist nicht besonders eingeschränkt durch eine Art „Vorrang“ von anderen Kodes. Der Kodeblock-Überschrift “Personen mit potentiellen Gesundheitsrisiken hinsichtlich übertragbarer Krankheiten (Z20 – Z29)” schränkt die Verwendung der Kodes nicht auf eine Patientengruppe mit gewissen Merkmalen…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 1437/19

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Kernpunkte: Wenn der MD dem Krankenhaus anheim stellt, selbst zu bestimmen, welche Unterlagen für die Fallprüfung relevant sind, ist das Krankenhaus nicht zur Lieferung solcher Unterlagen verpflichtet. dürfen solche Unterlagen aber nachträglich zur Verfügung gestellt werden. Die Übermittlungsfirst der PrüfvV…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 1437/19

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Kernpunkte: Wenn der MD dem Krankenhaus anheim stellt, selbst zu bestimmen, welche Unterlagen für die Fallprüfung relevant sind, ist das Krankenhaus nicht zur Lieferung solcher Unterlagen verpflichtet. Jedoch dürfen solche Unterlagen aber nachträglich zur Verfügung gestellt werden. Die Übermittlungsfirst der…
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Bayrisches Landessozialgericht L 4 KR 88/19

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Kernpunkte: Eine nachträgliche Anpassung der Kodierung und der Rechnung an das Ergebnis des MDK-Prüfverfahrens ist durch die PrüfvV nicht ausgeschlossen. Wenn der MDK zum Ergebnis kommt, dass die Rechnung nicht gemindert, sondern erhöht werden müsse, darf das Krankenhaus die Rechnung…

Landessozialgericht Hamburg L 1 KR 43/18

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Kernpunkte: Eine elektive Behandlung über 6,5 Stunden kann auch eine stationäre Behandlung sein. Es kommt auf die augenscheinliche Eingliederung des Patienten an, also ob der Patient die Infrastruktur des Krankenhauses – also insbesondere die typische intensive ärztliche Betreuung sowie die…

Sächsisches Landessozialgericht L 1 KR 22/16

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Kernpunkte: Eine verzögerte Behandlung aus organisatorischen Gründen kann nicht zu Lasten der Kasse gehen. Eine OP, die wegen Notfalleingriffen verschoben wird, begründet keine Überschreitung der unteren Grenzverweildauer (uGvd).       Sächsisches Landessozialgericht Urteil vom 18.12.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Leipzig…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 1176/19

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Kernpunkte: Nach Abschluss einer MDK-Prüfung darf das Krankenhaus die Rechnung ändern, wenn die Änderung vom MDK als korrekt angesehen wird. Die PrüfvV erlaubt neben rechnungsmindernde Korrekturen durch den MDK auch rechnungserhöhende Korrekturen. Die PrüfvV verbietet die Änderung der Falldaten während…

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt L 6 KR 44/17

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Kernpunkte Eine Suchtbehandlung erfordert, nach einer akutstationären Entzugsbehandlung, eine nahtlose Fortführung der Behandlung in einer Rehaeinrichtung. Eine ambulante Zwischenbehandlung ist nicht akzeptabel. Das Krankenhaus darf die Zeit berechnen, bis die Übernahme in eine Rehaklinik möglich war.     Landessozialgericht Sachsen-Anhalt…