Urteile


Bundessozialgericht B 1 KR 38/17 R


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Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 403/14

Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 403/14


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Sozialgericht Aachen S 14 KR 515/17

Sozialgericht Aachen Urteil vom 10.07.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 14 KR 515/17 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 3.300 EUR festgesetzt. Tatbestand: Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Erstattung von elf zwischen Juni 2013 und Februar 2014 – auf Grundlage des § 275 Abs. […]


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Verwaltungsgericht Köln 7 K 5224/17

Verwaltungsgericht Köln, 7 K 5224/17 Urteil vom 03.07.2018 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Das Urteil ist wegen der Kosten gegen Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110 % des Vollstreckungsbetrages vorläufig vollstreckbar. Die Berufung wird zugelassen. 1 Tatbestand 2 Die Klägerin ist eine 0000 gegründete Spezialklinik für minimal-invasive Chirurgie mit […]


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Bundessozialgericht B 1 KR 10/17 R

Liposuktion muss nicht von Krankenkassen erstattet werden.


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Bundessozialgericht B 1 KR 29/17 R

BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit BSG Az.: B 1 KR 29/17 R LSG Niedersachsen-Bremen 28.03.2017 – L 4 KR 215/14 SG Hannover 07.04.2014 – S 11 KR 866/12 ……………………………, Kläger und Revisionskläger, Prozessbevollmächtigte: ……………………………….., gegen DAK-Gesundheit, Nagelsweg 27 – 31, 20097 Hamburg, Beklagte und Revisionsbeklagte. Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat […]


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Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3632/16

Sozialgericht Reutlingen Urteil vom 14.03.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3632/16 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Die Sprungrevision wird zugelassen. Tatbestand: Vorliegend begehrt die Klägerin vom Beklagten die Erstattung der von ihr in sechs Behandlungsfällen nach § 275 Abs. 1c Satz 3 […]


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Sozialgericht Fulda S 4 KR 255/16

Sozialgericht Fulda Az. S 4 KR 255/16 Im Namen des Volkes Gerichtsbescheid In dem Rechtsstreit Klägerin, gegen Beklagte, hat die 4. Kammer des Sozialgerichts Fulda ohne mündliche Verhandlung am 23. Februar 2018 … für Recht erkannt: die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 300 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]


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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 537/17

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 22.02.2018 Sozialgericht Dortmund S 68 KR 990/16 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 537/17 Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 12.07.2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand: Streitig ist ein im Rahmen der Widerklage geltend gemachter Erstattungsanspruch der […]


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Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 KR 251/17

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 KR 251/17


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Sozialgericht Lüneburg S 9 KR 357/15

Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die CPAP Beatmung des Versicherten im vorliegenden Fall in vollem Umfang zu berücksichtigen ist und der Klägerin der geltend gemachte Anspruch zusteht. Das Gericht hat den von der Klägerin in Rechnung gestellten Betrag zugrunde gelegt, weil der sich aus den vertraglichen Fallpauschalen auf gesetzlicher Grundlage unter Berücksichtigung des für das Krankenhaus der Klägerin maßgeblichen Basisfallwerts und weiteren Rechnungsposten errechnet


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Sozialgericht Lüneburg S 9 KR 192/15

Sozialgericht Lüneburg Urteil vom 08.02.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Lüneburg S 9 KR 192/15 Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin einen Betrag in Höhe von 1.144,41 EUR sowie Zinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit dem 12. Mai 2015 zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand: Die Beteiligten […]


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Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 614/16

Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 25.01.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Regensburg S 2 KR 303/16 Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 614/16 I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 13. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IV. Der Streitwert wird auf 4.326,82 […]


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Sozialgericht München S 15 KR 1283/15

Sozialgericht München vom 21.12.2017 Urteil (nicht rechtskräftig) Sozialgericht München S 15 KR 1283/15 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.811,96 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von vier Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 27.01.2015 zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 4.811,96 EUR festgesetzt. Tatbestand: […]


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Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 138/17

Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 19.12.2017 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Regensburg S 5 KR 425/16 Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 138/17 I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 01.12.2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der Streitwert wird auf insgesamt 14.889,07 […]


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