Urteile


Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 403/14

Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 403/14


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Bundessozialgericht B 1 KR 10/17 R

Liposuktion muss nicht von Krankenkassen erstattet werden.


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Sozialgericht Fulda S 4 KR 255/16

Sozialgericht Fulda Az. S 4 KR 255/16 Im Namen des Volkes Gerichtsbescheid In dem Rechtsstreit Klägerin, gegen Beklagte, hat die 4. Kammer des Sozialgerichts Fulda ohne mündliche Verhandlung am 23. Februar 2018 … für Recht erkannt: die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 300 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]


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Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 KR 251/17

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 KR 251/17


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Sozialgericht Lüneburg S 9 KR 357/15

Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die CPAP Beatmung des Versicherten im vorliegenden Fall in vollem Umfang zu berücksichtigen ist und der Klägerin der geltend gemachte Anspruch zusteht. Das Gericht hat den von der Klägerin in Rechnung gestellten Betrag zugrunde gelegt, weil der sich aus den vertraglichen Fallpauschalen auf gesetzlicher Grundlage unter Berücksichtigung des für das Krankenhaus der Klägerin maßgeblichen Basisfallwerts und weiteren Rechnungsposten errechnet


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Sozialgericht Lüneburg S 9 KR 192/15

Sozialgericht Lüneburg Urteil vom 08.02.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Lüneburg S 9 KR 192/15 Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin einen Betrag in Höhe von 1.144,41 EUR sowie Zinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit dem 12. Mai 2015 zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand: Die Beteiligten […]


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Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 614/16

Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 25.01.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Regensburg S 2 KR 303/16 Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 614/16 I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 13. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IV. Der Streitwert wird auf 4.326,82 […]


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Sozialgericht München S 15 KR 1283/15

Sozialgericht München vom 21.12.2017 Urteil (nicht rechtskräftig) Sozialgericht München S 15 KR 1283/15 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.811,96 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von vier Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 27.01.2015 zu zahlen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. III. Der Streitwert wird auf 4.811,96 EUR festgesetzt. Tatbestand: […]


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Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 138/17

Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 19.12.2017 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Regensburg S 5 KR 425/16 Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 138/17 I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 01.12.2016 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. IV. Der Streitwert wird auf insgesamt 14.889,07 […]


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Bundessozialgericht B 1 KR 17/17 R

Grundsätzlich fordert das Qualitätsgebot, dass die große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler) die Behandlungsmethode befürwortet und von einzelnen, nicht ins Gewicht fallenden Gegenstimmen abgesehen, über die Zweckmäßigkeit der Therapie Konsens besteht. Dieses setzt im Regelfall voraus, dass über Qualität und Wirksamkeit der neuen Methode – die in ihrer Gesamtheit und nicht nur in Bezug auf Teilaspekte zu würdigen ist – zuverlässige, wissenschaftlich nachprüfbare Aussagen gemacht werden können. Der Erfolg muss sich aus wissenschaftlich einwandfrei durchgeführten Studien über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der Methode ablesen lassen.


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Bundessozialgericht B 1 KR 19/17 R

BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Verkündet am 19. Dezember 2017 BSG Az.: B 1 KR 19/17 R LSG Baden-Württemberg 14.12.2016 – L 5 KR 4875/14 SG Stuttgart 24.07.2014 – S 9 KR 2387/12 ………………………….., Klägerin und Revisionsbeklagte, Prozessbevollmächtigte: ……………………………………., g e g e n DAK-Gesundheit, Nagelsweg 27 – 31, 20097 Hamburg, […]


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Bundessozialgericht B 1 KR 18/17 R

Nach Wortlaut und Regelungssystem der DKR 1001h sind Spontanatmungsstunden nur dann als Beatmungsstunden mitzuzählen, wenn der Wechsel von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung erfolgt. Diese Phase ist durch das Ziel geprägt, den Patienten vom Beatmungsgerät zu entwöhnen. Schon begrifflich setzt eine Entwöhnung eine zuvor erfolgte Gewöhnung an die maschinelle Beatmung voraus. Das vernachlässigt das LSG, wenn es meint, die Entwöhnung von der NIV-Beatmung beginne bereits mit dem Beginn der maschinellen Beatmung. Es fingiert damit eine Entwöhnung, auch wenn sie tatsächlich überhaupt nicht stattfindet.


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Oberlandesgericht Hamm 6 U 54/16

13.11.2017 – 6 U 54/16 Oberlandesgericht Hamm 6. Zivilsenat Urteil Auf die Berufung der Beklagten wird das am 03. März 2016 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. G r ü n d e : I. Die […]


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Sozialgericht Gießen S 7 KR 70/16

Sozialgericht Gießen Urteil vom 10.11.2017 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Gießen S 7 KR 70/16 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.478,46 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit dem 30.12.2015 zu zahlen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Tatbestand: Die Beteiligten streiten […]


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Landessozialgericht Hamburg L 1 KR 27/16

Landessozialgericht Hamburg Urteil vom 28.09.2017 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Hamburg S 6 KR 1785/13 Landessozialgericht Hamburg L 1 KR 27/16 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Oktober 2015 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 2.130,42 EUR nebst 2% Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 18. April […]


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