Alle Beiträge aus der Kategorie »Rechtsprechung«:

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Respiratorische Insuffizienz: Sättigung reicht

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In Sachen „respiratorische Insuffizienz“ sind Krankenhäuser und MDK seit Jahren unterschiedlicher Meinung Was muss genau erfüllt sein, um J96.- kodieren zu dürfen? BGA immer erforderlich? Die Kostenträgerseite in Form der SEG 4 des MDS hat sich schon 2010 festgelegt: Man…
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BSG stellt sich neu auf

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Die Medien berichten über einen bevorstehenden Personalwechsel beim BSG: Rainer Schlegel wird zum 1. Oktober neuer Präsident des Bundessozialgerichts in Kassel. Er wird den derzeitigen Präsidenten, Peter Masuch, ablösen, der auch Vorsitzender des ersten Senats („Präsidentensenat“) war. Dieser 1. Senat…
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Rechnungsänderungen: Neue Urteile

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Manche erinnern sich noch an die Rechnungsänderungen. Welch epische Schlachten wurden Anfang dieses Jahrzehnts zwischen dem ersten und dritten Senat des Bundessozialgerichts geschlagen! Ein Urteil jagte das Nächste und in schneller Abfolge führte das hohe Gericht neue Regeln ein. „Bagatellgrenzen„,…
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Portimplantation reloaded

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Schon vor ziemlich genau ein Jahr berichteten wir über ein heißes Eisen: Portimplantation. Darf man sie getrennt von den stationären Behandlungen (Chirurgische Eradikation oder Chemotherapie) als ambulante Operation (§ 115b SGB V) abrechnen? Oder sind solche Eingriffe grundsätzlich als vor-…
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Geriatrie: Rechtsprechung und Prüfpraxis

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Die klinische Geriatrie erfreut sich einer stark zunehmenden Popularität: In den vergangenen 10 Jahren hat sich die Anzahl kodierte frührehabilitative Komplexbehandlungen in etwa verdoppelt! (1) Gleichzeitig ist kaum ein Leistungsbereich so kompliziert in der Abrechnung. Die Interpretation der OPS 8-550.- …
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Respiratorische Insuffizienz: Akut oder unakut?

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Besonders in den neuen Bundesländern macht der MDK gerne Probleme, wenn es um eine respiratorische Insuffizienz geht. Die Kodierung der J96.00 wird dann in J96.90 geändert. Der Grund: Es sei „nicht ersichtlich“, ob es sich um eine akute oder eine…
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Dialyse: keine Krankenhausleistung?

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Wieder hat ein Krankenhaus beim Bundessozialgericht den Kürzeren gezogen: Eine durchgeführte Dialyse darf laut BSG nicht immer kodiert werden (B 1 KR 34/15 R vom 19.04.16). Der Fall: Dialyse als „Nebenbehandlung“ Ein Patient wurde wegen einer Herzkrankheit aufgenommen und behandelt.…
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GBA muss Ausschussmitglieder bekannt geben

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Der gemeinsame Bundesausschuss der Selbstverwaltung (GBA) hat einen Rechtsstreit verloren. Es geht um Verschwiegenheit und Transparenz. GBA: Geheime Strukturen Beim GBA arbeiten 9 Unterausschüsse, die Beschlussvorlagen für das dreizehn-köpfige Plenum unter unabhängigem Vorsitz vorbereiten. Die Beschlüsse haben weit reichende Folgen…
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Aufwandspauschale: Widerstand gegen das BSG

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Eine Aufwandspauschale (AWP) dürfen wir nicht berechnen, wenn der MDK „Fehler“ in der Abrechnung findet. Oder doch? Das Sozialgericht Darmstadt hat sich mit einem Urteil (S 8 KR 434/14 vom 07.12.2015) bei den Kritikern des Bundessozialgerichts eingereiht. Die Fälle Ein…
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Beatmungsstunden und NIV: Patt!

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Im vergangenen November berichteten wir über die Kodier­empfeh­lung 549 der SEG 4 des MDS (Beatmungsdauer bei NIV). Hier finden Sie eine Übersicht über die Gemenge­lage, bestehend aus MDK-Empfehlungen, FoKA-Stellung­nahmen, Gerichts­urteile und einem handlungs­unfähi­gen Bun­des­schlich­tungs­aus­schuss. Patt-Situation! Ihre Meinung und Ihre Vorschläge…
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Blutungsanämie: Blut einkreuzen reicht nicht

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Das Bundessozialgericht hat über die Kodierfähigkeit der ICD D62 Akute Blutungsanämie geurteilt. Auf den ersten Blick ein einleuchtendes Urteil (B 1 KR 41/14 R vom 17.11.2015). Wir schauen aber zweimal hin. Blutungsanämie und „Aufwand“ Bei einem 84-jähriger Patient mit pAVK…
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Mindestmengen für Frühgeborene bestätigt

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Das Bundessozialgericht hat ein neues Kapitel in Sachen Mindestmengen geschrieben: B 1 KR 15/15 R. Der Streit um Mindestmengen Der Streit betrifft die Kompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA). Darf er oder darf er nicht Mindestmengen für die Versorgung von sehr…
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Sachlich-Rechnerische Richtigkeit: Aus und vorbei

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Seit Jahren ärgern sich die Krankenhäuser über die einseitige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Ein besonders großer Dorn im Auge ist die „sachlich-rechnerische Rich­tig­keit“ von Kranken­haus­rech­nungen. Sachlich-Rechnerische Richtigkeit Bekanntlich versteckt sich hinter dem Begriff ein Kunstgriff der obersten Sozialrichter, der dazu dienen…
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Beatmungsdauer und Maskenbeatmung

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Die SEG 4 des MDS hat sich durch die Abgabe neuer Kodierempfehlungen in einer kritischen Frage positioniert: Wie wird die Dauer der maschinellen Beatmung bei Maskenbeatmung (non-invasive ventilation oder NIV) bestimmt? Phasen ohne Maskenbeatmung Insbesondere geht es darum, ob Episoden…
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Bundessozialgericht und richterliche Selbstbeschränkung

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Seit Jahren leiden die Leistungserbringer unter der immer wieder „überraschenden“ Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), insbesondere des ersten Senats. Der „Präsidentensenat“ unter der Leitung von Peter Masuch neigt dazu, Gesetzestexten eine völlig neue und unvermutete Bedeutung zu geben. Das zum Ärger…
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Rechnerische Richtigkeit: Gesetzgeber interveniert

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Im Juli 2014 bekamen die Krankenkassen vom Bundessozialgericht (BSG) eine neue Waffe im Kampf gegen Krankenhausrechnungen geschenkt: Die „sachlich rechnerische Richtigkeit„. Damit stellt das BSG klar, dass für Prüfungen der Kodierung die Regelungen des § 275 ff. SGB V nicht…