Alle Beiträge aus der Kategorie »Rechtsprechung«:

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Niereninsuffizienz: Sozialrichter als Nephrologe

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Immer wieder gelingt es dem obersten Sozialgericht in Kassel, uns zu verblüffen. Dieses Mal definiert der erste Senat die akute Niereninsuffizienz. Aber irgendwie anders als alle anderen! B 1 KR 13/14 R vom 23.06.2015. Dauerbrenner akute Niereninsuffizienz Seit Jahren streiten…
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Rechtssichere Abrechnung der geriatrischen Frühreha 8-550

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Schon im Oktober 2014 hat das Bundessozialgericht gemeint, dass eine geriatrische Frührehabilitation (OPS 8-550.-) nicht korrekt abgerechnet sei, wenn dabei keine Angaben zu den “durchgeführten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation” gemacht wurden (siehe unseren Artikel dazu). Jetzt hat der Bundesverband Geriatrie…
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SG Mainz: Schon wieder gegen das BSG!

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Die dritte Kammer des Mainzer Sozialgerichts hat schon früher für Aufsehen gesorgt. So hat es die Verfassungsmäßigkeit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes in Frage gestellt (siehe unseren Artikel dazu). Jetzt erkennt das Gericht zu Mainz erneut einen Rechtsbruch des BSG (S…
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Portimplantation: Ambulant? Vor oder nachstationär?

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Hinweis: Dieser Artikel stellt nicht mehr die aktuelle Rechtslage dar. Siehe diesen Beitrag. Regelmäßig führt eine Portimplantation zu Diskussionen über die korrekte Vergütung. Kostenträger betrachten die Portimplantation gerne als Teil der vorhergehenden oder nachfolgenden stationären Behandlung. Entsprechend möchten sie den…
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Neues zur Zwangsschlichtung

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In Sachen Landesschlichtungsausschüsse hatten wir uns gerade an die Patt-Stellung gewöhnt: Sie funktionieren nicht (außer in NRW) und wir brauchen sie auch nicht (hat das BSG gesagt). Jetzt offenbaren sich aber zwei Mächte, die diese Pattsituation aufheben wollen: Die eine…
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Verjährung revisited

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Eine interessante Revision zum Thema Verjährung im Sozialrecht kommt auf uns zu (B 1 KR 26/14 R)! Die obersten Sozialrichter werden sich der Kritik aus Mainz stellen müssen. Die “sozialrechtliche” Verjährung Das Bundessozialgericht hat die vierjährige Verjährung schon lange als…
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Radiojod-Therapie: Kasse will Rabatt

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Ein interessantes Urteil zum Thema Zahlungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung kommt aus Dresden: S 47 KR 439/12 vom 27.02.2015. Es geht dabei um die Radiojod-Therapie. Bei dieser Therapie mit Radionukliden werden die Patienten tagelang in einem “Strahlenbunker” interniert (siehe Info weiter…
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Klarstellung oder Unklarstellung?

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Kennen Sie das auch? Regelungen im DRG-System, deren Wortlaut nicht ganz eindeutig ist? Darüber kann man sich dann trefflich mit den Kostenträgern streiten. Beispiele aus der Vergangenheit: Reicht eine Tablette Kaliumchlorid als Aufwand, um die E87.6 (Hypokaliämie) kodieren zu dürfen?…
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Schnelle Verlegung: Wenn nötig europaweit

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Das Bundes­sozial­gericht hat ein Urteil (B 1 KR 6/15 R vom 21.04.2015) gesprochen zur Frage der ver­späte­ten Ver­le­gung. Wie so oft, wird das Risiko dem Krankenhaus zugeordnet. Der Fall Die Patientin wurde wegen einer Kolik bei Purpura Schönlein-Henoch aufgenommen. Das…

Verwirkung und Verjährung

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Das Bundessozialgericht hat gestern einige Fälle aus dem Bereich Kranken­haus­leistungs­recht abgeurteilt (siehe unsere Ankündigung). Zwei davon befassten sich mit “späten Reaktionen” und mit der Frage der Ver­wirkung (B 1 KR 10/15 R und B 1 KR 7/15 R). Überraschend waren…
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Sechs Revisionen beim ersten Senat

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Am 21.04. wird der erste Senat des BSG in Kassel sechs Revisionen verhandeln. Es geht, wie immer im Revisions­register, um grundsätzliche Fragen: Was ist Recht bei Kranken­haus­leis­tungen. Die Themen sind nicht völlig neu und die Erfahrungen der jüngsten Vergangenheit lassen…
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Fiktive wirtschaftliche Behandlung

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Wie wir bereits am 03. März angekündigt haben, hat der erste Senat des Bundessozialgerichts am 10.03.15 einige Urteile gesprochen, die für die Krankenhauswelt interessant sind. Das Urteil B 1 KR 3/15 R (Thema „Fallsplitting“) hat weit reichende Folgen für die…
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Neue Urteile im Anmarsch!

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Der erste Senat BSG kündigt sechs neue Urteile an: am 10.03. geht es laut Pressemitteilung rund. Zwei Urteile versprechen interessant zu werden: “Fallsplitting”, Klappe die zweite Mit dem Aktenzeichen B 1 KR 3/15 R kommt wieder eine Behandlungsunterbrechung zur Sprache.…
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Entschädigungsanspruch: Lange Gerichtsverfahren

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Was viele nicht wissen: Bei einer unverhältnismäßig langen Prozessdauer kann ein Verfahrensbeteiligter einen Entschädigungsanspruch geltend machen! Es besteht generell ein Anspruch auf 1.200 Euro pro Jahr (bzw. 100 Euro pro Monat) für eine Verzögerung der gerichtlichen Entscheidung! Das Bundessozialgericht hat…
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Aus ambulant wird stationär

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Der dritte Senat hat eine Urteilsbegründung für eine grundsätzliche Frage über die Situation “Aus ambulant wird stationär” abgegeben (B 3 KR 12/13 R). Insgesamt ein nachvollziehbares Urteil, das Rechtssicherheit schafft. Der Fall: Ambulant wird stationär Ein Angestellter Arzt eines Krankenhauses…
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Bye bye, Schlichtungsausschuss?

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Wie zu erwarten war, hat uns der dritte Senat des BSG noch vor Weihnachten die Begründung für sein Urteil zum Schlichtungsausschuss auf Landesebene (B 3 KR 7/14 R vom 08.10.14) geliefert. Sie enthält keine Überraschungen mehr seit dem Terminbericht (siehe…