Alle Beiträge mit den Schlagwort »AWP«:

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Aufwandspauschale und Begründung

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Insbesondere die AOKs neigen dazu, sich um die Aufwandspauschale zu streiten. Ein beliebtes Argument: Eine potentiell ambulant durchführbare Behandlung wurde stationär durchgeführt und es wurde keine Begründung dafür gegeben. Viele Krankenhäuser neigen dazu, diese Argumentation zu akzeptieren. Es sind ja…

SG Stralsund S 3 KR 191/21

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Kernpunkte: Eine Aufwandspauschale (AWP) wird erst fällig, wenn das Prüfverfahren abgeschlossen ist. Das kann auch erst nach Jahren der Fall sein, wenn erst in einem Gerichtsverfahren klar wird, dass die Fallprüfung keine Rechnungsminderung nach sich gezogen hat. Der Abschluss der…

Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 2623/18

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Kernpunkte: Die Gesetzesänderung zum 01.01.2016, die die Dogmatik des BSG „sachlich-rechnerische Prüfung“ aushebelte, war aus Sicht vieler Instanzgerichte keine Änderung einer früher bestehenden Rechtslage, sondern eine Klarstellung, die auch auf die Zeit vor dem 01.01.2016 Anwendung finde. Das SG Reutlingen…

Bayrisches Landessozialgericht L 4 KR 427/17

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Kernpunkt:   Eine „sachlich-rechnerische Prüfung“ ist gesetzlich nicht vorgesehen. Die Rechtsprechung des BSG reicht nicht, um ein derartiges Prüfregime verbindlich zu etablieren.   Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 28.03.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Augsburg S 10 KR 741/16 Bayerisches Landessozialgericht L 4…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 738/16

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 13.12.2018 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Aachen S 13 KR 410/15 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 738/16 Bundessozialgericht B 1 KR 15/19 R Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 13.09.2016 geändert…
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Aufwandspauschale: Widerstand gegen das BSG

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Eine Aufwandspauschale (AWP) dürfen wir nicht berechnen, wenn der MDK „Fehler“ in der Abrechnung findet. Oder doch? Das Sozialgericht Darmstadt hat sich mit einem Urteil (S 8 KR 434/14 vom 07.12.2015) bei den Kritikern des Bundessozialgerichts eingereiht. Die Fälle Ein…
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Erster Senat BSG: „Entschleunigungsgebot“

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Im vergangen Jahr haben wir uns immer wieder über das Beschleunigungsgebot Gedanken gemacht: Wie lange darf eine Rechnungsprüfung eigentlich dauern? Jetzt hat der erste Senat die ganze Diskussion auf den Kopf gestellt und eine Art Entschleunigungsgebot begründet: Die Urteilsbegründung zu…

Bundessozialgericht B 3 KR 4/13 R

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Kernpunkte: Eine Aufwandspauschale ist fällig, wenn: Die Prüfung zur Verminderung des Rechnungsbetrags durchgeführt worden ist, aber nicht zur Verminderung des Rechnungsbetrags geführt hat und dem Krankenhaus ein Aufwand infolge erneuter Befassung mit dem Behandlungs- und Abrechnungsfall entstanden ist. Wenn aber…

Bundessozialgericht B 1 KR 10/12 R

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Kernpunkte: Die Prüfung eines Verlängerungsantrags löst keine Aufwandspauschale aus, weil keine Rechnungsminderung das Ziel der Prüfung war, sondern die entscheidung, ob eine Behandlungsverlängerung medizinisch erforderlich ist. Die Prüfung einer Zwischenrechnung löst dagegen ggf. eine Aufwandspauschale aus. Siehe auch B 1…

Bundessozialgericht B 1 KR 1/10 R

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Kernpunkte: Wenn das Krankenhaus unstrittig eine falsche Hauptdiagnose kodiert hat, die Korrektur aber keine Rechnungsminderung auslöst, ist keine Aufwandspauschale zu berechnen. Das Krankenhaus hatte die Kasse durch eine nachweislich fehlerhafte Abrechnung dazu veranlasst, das Prüfverfahren nach § 275 SGB V…