Alle Beiträge mit den Schlagwort »B 1 KR 48/12 R«:

Ausgeträumt: Beschleunigungsgebot

Wir haben uns lange Jahre über extrem späte Prüfwünsche der Kassen geärgert. Vier Jahre nach der Rechnungslegung, immer so im September, trudelte die Post vom MDK ein. Der Gesetzgeber hat dem Treiben ein Ende gesetzt: Die Sechs-Wochen-Frist begründete 2007 erstmals…

Erster Senat BSG: “Entschleunigungsgebot”

Im vergangen Jahr haben wir uns immer wieder über das Beschleunigungsgebot Gedanken gemacht: Wie lange darf eine Rechnungsprüfung eigentlich dauern? Jetzt hat der erste Senat die ganze Diskussion auf den Kopf gestellt und eine Art Entschleunigungsgebot begründet: Die Urteilsbegründung zu…

“Auffälligkeiten” in der Rechnung

Der dritte Senat des BSG hat sein Urteil vom 16. Mai 2013 (B 3 KR 32/12 R) zur Zulässigkeit von Kassenprüfungen (wir berichteten) begründet. Zur Erinnerung: Der Fall Ein Krankenhaus aus dem Landkreis Merseburg-Querfurt (Sachsen-Anhalt) nahm am 20. November 2006…