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Erster Senat BSG: “Entschleunigungsgebot”

Im vergangen Jahr haben wir uns immer wieder über das Beschleunigungsgebot Gedanken gemacht: Wie lange darf eine Rechnungsprüfung eigentlich dauern? Jetzt hat der erste Senat die ganze Diskussion auf den Kopf gestellt und eine Art Entschleunigungsgebot begründet: Die Urteilsbegründung zu…

“Auffälligkeiten” in der Rechnung

Der dritte Senat des BSG hat sein Urteil vom 16. Mai 2013 (B 3 KR 32/12 R) zur Zulässigkeit von Kassenprüfungen (wir berichteten) begründet. Zur Erinnerung: Der Fall Ein Krankenhaus aus dem Landkreis Merseburg-Querfurt (Sachsen-Anhalt) nahm am 20. November 2006…