Alle Beiträge mit den Schlagwort »Genehmigungsfiktion«:

© Kunertus
,

Genehmigungsfiktion

|von
Der frühere Vorsitzende des ersten Senats BSG, Prof. Hauck, hat eine Reihe von Urteilen verfasst, die – besonders auf Krankenhausseite – auf heftige Kritik stießen. Ein “Trostpflaster”, das Prof. Hauck in den letzten Jahren seines Wirkens dabei hatte, war die…

Bundessozialgericht B 1 KR 21/19 R

|von
Kernpunkte: RdNr 32: Eine “Genehmigungsfiktion” nach Ablauf der Frist für eine Stellungnahme gem. § 13 Abs. 3a SGB V  verpflichtet die Kasse, die Kosten einer selbst beschafften Leistung zu erstatten. Zweck der Regelung ist nicht den Schutz einzelner Versicherten, sondern…

Bundessozialgericht B 1 KR 9/18 R

|von
Kernpunkte: Eine Genehmigungsfiktion (§ 13 Abs 3a SGB V) in Folge eines Fristversäumnisses durch die Krankenkasse, erlaubt es dem Versicherten, die beantragte Leistung selbst zu beschaffen. Das gilt bei einer Dauerbehandlung nur bis zum Zeitpunkt der Leistungsbewertung durch die Kasse.…