Alle Beiträge mit den Schlagwort »Nikolausurteil«:

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Off-Label und teure Medikamente: Das BSG urteilt

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Ein Krankenhaus verabreicht im lebensbedrohlichen Notfall ein Medikament für rund 61.500 Euro – weil es dazu verpflichtet ist. Die Krankenkasse zahlt die Fallpauschale, aber keinen Cent für das Arzneimittel. Das Bundessozialgericht hat am 28. Januar 2026 entschieden, dass das rechtmäßig…

Bundessozialgericht B 1 KR 25/21 R

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Kernpunkte: Eine Behandlung aus dem Jahr 2011, die nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprach, kann nicht zu Lasten der Kasse erbracht werden. Dass es sich dabei um eine klinische Studie handelte ändert daran nichts. Wenn ein Patient…
© haydmitriy

NUB und Off-Label: Eine Herausforderung

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Es dauert viele Jahre, bis sich der GBA mit NUB – neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden – oder Off-Label Einsatz von Medikamenten auseinandergesetzt hat. Deswegen werden solche Behandlungen oft jahrelang zum Schlachtfeld zwischen Kassen und Krankenhäusern. Der Gesetzgeber versucht schon seit…

Bundesverfassungsgericht 1 BvR 347/98

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Leitsatz zum Beschluss des Ersten Senats vom 6. Dezember 2005 („Nikolaus-Urteil“) – 1 BvR 347/98 – Es ist mit den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip und aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1…

Bundessozialgericht 1 RK 28/95

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Kernpunkte: Neue Behandlungsmethoden dürfen den Krankenkassen nicht in Rechnung gestellt werden. Das gilt auch, wenn der GBA dazu noch keine Empfehlung abgegeben hat. Zum Beispiel ist Bioresonanztherapie bei Muskeldystrophie Duchenne nicht gegen die GKV abrechnungsfähig. Dieses Urteil wurde später vom…