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NUB und Off-Label: Eine Herausforderung

Es dauert viele Jahre, bis sich der GBA mit NUB – neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden – oder Off-Label Einsatz von Medikamenten auseinandergesetzt hat. Deswegen werden solche Behandlungen oft jahrelang zum Schlachtfeld zwischen Kassen und Krankenhäusern. Der Gesetzgeber versucht schon seit…

Bundesverfassungsgericht 1 BvR 347/98

Leitsatz zum Beschluss des Ersten Senats vom 6. Dezember 2005 (“Nikolaus-Urteil”) – 1 BvR 347/98 – Es ist mit den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip und aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1…

Bundessozialgericht 1 RK 28/95

Kernpunkte: Neue Behandlungsmethoden dürfen den Krankenkassen nicht in Rechnung gestellt werden. Das gilt auch, wenn der GBA dazu noch keine Empfehlung abgegeben hat. Zum Beispiel ist Bioresonanztherapie bei Muskeldystrophie Duchenne nicht gegen die GKV abrechnungsfähig. Dieses Urteil wurde später vom…