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In 30 Minuten am Patienten – ist die Regelung gescheitert??

Der Marburger Bund Niedersachsen feiert: „30-Minuten-Eintreffzeit endgültig gescheitert“, jubelt die Pressemitteilung. Schlagzeilenwirksam. Und in der Sache schief. Grund ist ein Urteil des Landesarbeitsgerichts, das gerade durch Rücknahme der Revision rechtskräftig wurde. Wer das Urteil des LAG Niedersachsen vom 17. Dezember…

Bundessozialgericht B 1 KR 25/23 R

Kernpunkte Die Festlegung einer Abschlagszahlung pro Leistungsrechnung in Höhe von 60 € bei nicht-teilnahme an die Notfallversorgung (§ 1 Absatz 1 Satz 3 und § 3 Absatz 2 Satz 1 der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern…