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Off-Label und teure Medikamente: Das BSG urteilt

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Ein Krankenhaus verabreicht im lebensbedrohlichen Notfall ein Medikament für rund 61.500 Euro – weil es dazu verpflichtet ist. Die Krankenkasse zahlt die Fallpauschale, aber keinen Cent für das Arzneimittel. Das Bundessozialgericht hat am 28. Januar 2026 entschieden, dass das rechtmäßig…

Bundessozialgericht B 1 KR 9/25 R

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Kernpunkte Die stationäre Aufnahme des strittigen Falles erfolgte im Jahr 2018 Streitbefangen ist die Vergütung für das Medikament Glucarpidase (Voraxaxe) (61.446 €), das zur Behandlung einer MTX-Intoxikation eingesetzt wurde. Das Medikament war seinerzeit nicht in Europa zugelassen. Im Jahr 2022…

Bundessozialgericht B 1 KR 7/22 R

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Kernpunkte: Eine CMV-Infektion der Mutter in der Frühschwangerschaft begründet nicht den Einsatz von parenteralen Immunglobulinen (Cytotect) zu Lasten der GKV. Eine CMV-Infektion des Embryos folgt nicht zwingend aus einer Infektion der Mutter. Wenn das Ungeborene infiziert wird, verlaufe die Infektion…

Bundessozialgericht B 1 KR 28/21 R

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Kernpunkte: Eine neue Behandlungsmethode einer nicht lebensbedrohlichen Erkrankung kann gegen die Kasse abgerechnet werden, wenn die Krankheit die Lebensqualität nachhaltig und auf Dauer beeinträchtigt (RdNr 13). „Auf Dauer“ heißt (voraussichtlich) mindestens 6 Monate. „Nachhaltig“ orientiert sich an die GdS-Tabelle aus…

Bundessozialgericht B 1 KR 25/21 R

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Kernpunkte: Eine Behandlung aus dem Jahr 2011, die nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprach, kann nicht zu Lasten der Kasse erbracht werden. Dass es sich dabei um eine klinische Studie handelte ändert daran nichts. Wenn ein Patient…

Bundessozialgericht B 1 KR 9/18 R

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Kernpunkte: Eine Genehmigungsfiktion (§ 13 Abs 3a SGB V) in Folge eines Fristversäumnisses durch die Krankenkasse, erlaubt es dem Versicherten, die beantragte Leistung selbst zu beschaffen. Das gilt bei einer Dauerbehandlung nur bis zum Zeitpunkt der Leistungsbewertung durch die Kasse.…

Bundessozialgericht B 1 KR 20/19 R

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Kernpunkte: Steht eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung, hat der Versicherte aufgrund grundrechtsorientierter Leistungsauslegung einen Anspruch auf eine andere Behandlungsmethode, die eine nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung…

Sozialgericht Gelsenkirchen S 46 KR 1514/18

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Kernpunkte: Off-Label Einsatz von Rituximab ist bei Krankenhausbehandlung abweichend von der Dogmatik des BSG vermutlich zulässig. Die Kasse unterliegt für Rückforderungen den gleichen Fristen, die für Rechnungsänderungen der Krankenhäuser gelten. Für eine Rechnung aus 2014 mit einem (positiven) MDK-Gutachten aus…

Bundessozialgericht B 1 KR 36/17 R

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11BUNDESSOZIALGERICHT Verkündet am 11. September 2018 Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit BSG Az.: B 1 KR 36/17 R SG Chemnitz 25.10.2017 – S 38 KR 2463/15 …………………………….………………………………., Klägerin und Revisionsklägerin, Prozessbevollmächtigte: ………………………………………, gegen BARMER, Axel-Springer-Straße 44, 10969…

Bundessozialgericht B 1 KR 37/00 R

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Kernpunkte: Off-Label Use von Arzneimittel ist unter gewissen Voraussetzungen erlaubt. Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn es um die Behandlung einer schwerwiegenden (lebensbedrohlichen oder die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigenden) Erkrankung geht, wenn keine andere Therapie verfügbar ist und wenn aufgrund…