Alle Beiträge mit den Schlagwort »Potential«:

Bundessozialgericht B 1 KR 7/22 R

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Kernpunkte: Eine CMV-Infektion der Mutter in der Frühschwangerschaft begründet nicht den Einsatz von parenteralen Immunglobulinen (Cytotect) zu Lasten der GKV. Eine CMV-Infektion des Embryos folgt nicht zwingend aus einer Infektion der Mutter. Wenn das Ungeborene infiziert wird, verlaufe die Infektion…

Bundessozialgericht B 1 KR 33/21 R

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Kernpunkte: Gestritten wird über die Implantation von endobronchialen Coils zur Lungenvolumenreduktion bei Emphysem und schwerer COPD. Der Fall aus 2016 fand statt nach Einleitung einer Überprüfung der Methode durch den G-BA (2013) aber noch vor dem positiven G-BA Beschluss (2018).…

Bundessozialgericht B 1 KR 28/21 R

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Kernpunkte: Eine neue Behandlungsmethode einer nicht lebensbedrohlichen Erkrankung kann gegen die Kasse abgerechnet werden, wenn die Krankheit die Lebensqualität nachhaltig und auf Dauer beeinträchtigt (RdNr 13). “Auf Dauer” heißt (voraussichtlich) mindestens 6 Monate. “Nachhaltig” orientiert sich an die GdS-Tabelle aus…

Bundessozialgericht B 1 KR 25/21 R

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Kernpunkte: Eine Behandlung aus dem Jahr 2011, die nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprach, kann nicht zu Lasten der Kasse erbracht werden. Dass es sich dabei um eine klinische Studie handelte ändert daran nichts. Wenn ein Patient…

Sozialgericht Saarland S 45 KR 536/20

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Kernpunkte: Im Jahr 2016 hatte die Emphysemtherapie durch intrabronchialen Nitinol-Coils bereits das “Potential einer notwendigen Behandlungsalternative” (§ 137e SGB V) Das Gericht begründet diese Einschätzung mit der Studienlage. Die war bereits in diesem Jahr derart, dass sich der G-BA seinen…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 1308/20

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Kernpunkte: Das Hypoglossus-Stimulationssystem ImThera Aura6000 der Firma LivaNova durfte im Jahr 2017 nur im Rahmen von Studien implantiert werden. Die Studienlage für das Gerät war damals nicht aussagekräftig Die Implantation von atmungsunabhängigen Systemen ist nicht indiziert, weil atmungssynchrone Stimulation das…

Bundessozialgericht B 1 KR 18/20 R

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Kernpunkte: Die Durchführung einer TAVI erfordert das Vorhandensein einer kardiochirurgische Abteilung. Das galt auch schon vor Inkrafttreten der Qualitätsrichtlinie des GBA. Die Übergangsregelung des GBA, die im Jahr 2013 erbrachte TAVIs auch ohne Vorhalten einer Kardiochirurgie ausdrücklich erlaubte, trat erst…

Bundessozialgericht B 1 KR 25/20 R

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Kernpunkte Anspruch auf Potentialleistungen (neue, noch nicht vom G-BA bewertete Behandlungsmethoden, vergl. § 137c Abs. 3 SGB V mit Gültigkeit seit 2015) ist auf die Fälle schwerwiegender (RdNr 30) Erkrankungen nach Ausschöpfung der Standardtherapien zu beschränken (RdNr 19). Bei der…
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Rechtsbeugung war unter der Gürtellinie: Ein Interview mit Prof. Schlegel

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Vor einem Jahr hat Prof. Schlegel – Präsident des Bundesozialgerichts – den Vorsitz des ersten Senats übernommen. Dieser Senat ist als einziger für das Krankenhausvergütungsrecht zuständig. Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen kleinen Blick in die Zukunft. Wir hatten im…