Alle Beiträge mit den Schlagwort »Psychiatrie«:

Bundessozialgericht B 1 KR 17/23 R

Dieses Urteil betrifft kein einzelnes Aufnahmedatum eines Behandlungsfalls; es handelt sich um eine Normenfeststellungsklage einer Krankenhausträgerin gegen die PPP-RL als untergesetzliche Rechtsnorm. Der G-BA war nach § 136a Abs. 2 Satz 2 SGB V ermächtigt, verbindliche Mindestvorgaben zur Personalausstattung psychiatrischer…

Bundessozialgericht B 1 KR 16/23 R

Kernpunkte: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) war verfassungsrechtlich legitimiert, mit der PPP-RL verbindliche Mindestvorgaben zur Personalausstattung psychiatrischer und psychosomatischer Einrichtungen zu erlassen, einschließlich Vorgaben für das Pflegefachpersonal. § 136a Abs 2 Satz 2 SGB V. RdNr 44, RdNr 63 § 2…

Bundessozialgericht B 1 KR 5/21 R

Kernpunkte: Wenn ein Krankenhaus eine unwirtschaftliche Behandlung durchgeführt hat und es eine wirtschaftliche Alternative gegeben hat, hat die Krankenkasse die erbrachten Leistungen auch ohne eine gesonderte gesetzliche Regelung so zu vergüten, als wären sie von dem Krankenhaus ambulant erbracht worden.…

Psychotherapeuten: Kassen setzen Patienten unter Druck

Die Deutsche PsychotherapeutenVereinigung (DPtV) veröffentlichte Erfahrungsberichte von Patienten, die von Kassen telefonisch bedrängt werden. Dabei sollen die arbeitsunfähigen Patienten „ermuntert“ werden, die Arbeit wieder aufzunehmen oder die Kasse zu wechseln. „… sie glauben, mit solchen Maßnahmen Kosten sparen zu können”,…

Kasse bedrängt psychisch kranke Patienten

Wie die BKK Mobil Oil versucht, sich aus ihren Leistungszwang heraus zu winden. Für eine Patientin mit schwerer Depression eine Katastrophe. Es berichtet Der Spiegel.…

Bundessozialgericht B 3 KR 40/04 R

Kernpunkte: Wenn die Kasse keine adäquate ambulante Versorgungsmöglichkeit benennt, bleibt sie für die stationäre Behandlung zahlungspflichtig. Dieses Urteil war Anlass für den gegenteiligen Beschluss des Großen Senats (GS 1/06)       Bundessozialgericht Urteil vom 07.07.2005 Sozialgericht Lübeck Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht…