Alle Beiträge mit den Schlagwort »Sozialgericht«:

Sozialgericht Detmold S 24 KR 1181/18

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Kernpunkte: Die PrüfvV ist anwendbar, wenn die Prüfung keine „sachlich-rechnerische Richtigkeit“ betraf Die PrüfvV regelt materiell-rechtliche Präklusionsfristen, die ohne ausreichende Ermächtigung von der Selbstverwaltung festgelegt wurden. Die PrüfvV darf keine weitreichenden wirtschaftlichen Konsequenzen vorschreiben. Verspätete Lieferung (PrüfvV) von Prüfungsunterlagen ist…

Sozialgericht Aachen S 14 KR 94/18

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Sozialgericht Aachen Urteil vom 04.09.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen: S 14 KR 94/18 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 300 EUR nebst Zinsen i.H.v. 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen. Die Widerklage wird abgewiesen. Die…

Verjährung und Schlichtungsausschuss

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Am 31.12.2013 um 24:00 Uhr knallen nicht nur die Sektkorken: Offene Forderungen aus dem Jahr 2009 verjähren dann endgültig. Das ist ein jährlich wiederkehrendes Ereignis und führt zu einer „Klagewelle“ bei den Sozialgerichten. Allerdings gibt es dieses Mal Verunsicherung, weil…

Sepsis: LSG urteilt über Kodierung

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Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat ein Urteil zur Kodierung einer Sepsis gesprochen (Az. L 1 KR 203/10 vom 23.01.2013, Revision nicht zugelassen und rechtskräftig). Fazit:  Die Sepsiskriterien sind ihrem Wortlaut nach anzuwenden; dabei kommt es nicht auf den Ernst des klinischen…