Gerichtsurteile

Suchen Sie unserem Archiv aus über 900 Urteilen und Rechtssprechungen zu folgenden Themen: Ärzte, Pflege, Versicherung, Krankhaus…

1073 Urteil(e) gefunden:

Sozialgericht Hannover S 69 KR 2198/16

Kernpunkte: Eine stationäre Behandlungsnotwendigkeit muss nicht ausnahmslos durch rein medizinischen Kriterien begründet werden. Wenn nach einer ambulant möglichen Operation keine Person zur Verfügung steht, die dem Patienten 24 Stunden lang betreuen k …

Sozialgericht Hannover S 69 KR 2198/16

Kernpunkte: Die Durchführung eines Eingriffs aus dem AOP-Katalog kann eine stationäre Behandlung begründen. Das gilt auch, wenn dafür „nur“ soziale Gründe angeführt werden können. Eine fehlende angemessene häusliche Versorgung (konkret: Für 24 Stunden …

Sozialgericht Dortmund S 48 KR 1115/17

  Kernpunkte: Ein Krankenhaus ist nur verpflichtet, Unterlagen zu versenden, die vom MDK angefordert wurden Eine unbestimmte salvatorische Formulierung, etwa „Übersendung sämtlicher prüfungsrelevanten Unterlagen“ ist nicht wirksam. Eine Unterlage, …

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 1 KR 70/19

Kernpunkte Für die Abrechnung von Komplexbehandlungen, wie multimodale Schmerztherapie und Geriatrie ist die Anwesenheit der Behandlungsleitung erforderlich. An Wochenenden ist diese Anwesenheit nicht erforderlich.   25.06.2020 Landessozialgericht …

Sozialgericht Dortmund S 40 KR 319/18

Kernpunkte: Wenn der MD Unterlagen, die zur Begutachtung gebraucht werden, nicht genau benennt, können diese auch nach der Versandfrist der PrüfvV versendet werden Auch im Gerichtsverfahren werden solche Unterlagen akzeptiert.     Sozialgeric …

Landessozialgericht Hessen L 8 KR 221/18

Kernpunkte: Die Versandfrist für Unterlagen (§ 7 Abs. 2 Prüfv) ist eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist und ist von der Ermächtigungsgrundlage des § 17c Abs. 2 KHG gedeckt. Wenn Unterlagen, die der MDK präzise angefordert hat nicht fristgerecht ei …

Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 273/17

Kernpunkte: Für die Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 19.12.2017 – B 1 KR 18/17 R) in Sachen „Entwöhnung von der Beatmung“ findet sich in den Kodierrichtlinien keine Begründung Die Entwöhnungsbehandlung von der Beatmung setzt keine vorherige „Gewöhnung“ …

Bundessozialgericht B 1 KR 26/18 R

  Kernpunkte: Eine Blasenentzündung durch einen suprapubischen Katheter wird mit N30.0 und nicht mit T83.5 kodiert. N30.0 beschreibt die Situation spezifischer als T83.5       Bundessozialgericht Im Namen des Volkes Urteil in dem Re …

Sozialgericht München S 15 KR 2343/18

Kernpunkte: Die Transportentfernung (Zeit zwischen Rettungstransportbeginn und Rettungstransportende) ist die Zeit, die der Patient im Transportmittel verbringt. Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls – Fall aus 2016     Sozialgericht Mün …

Bundessozialgericht B 1 KR 22/18 R

Kernpunkte: Off-Label Use von Rituximab Fall aus 2009 – Urteil anhand des Nicolaus-Urteils des Verfassungsgerichtes.   BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Urteil vom 19.03.2020 BSG Az.: B 1 KR 22/18 R LSG Hamburg 03. …