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1140 Urteil(e) gefunden

Bundessozialgericht B 1 KR 14/24 R

Kernpunkte: Wenn ein Patient vor Erreichen der uGvd verstirbt, ist ein Kurzliegerabschlag fällig. Das gilt jedoch nicht, wenn der Patient durch Zuverlegung aufgenommen wurde. Dann werden ggf. Verlegungspauschalen abgezogen. § 1 Abs 3 Satz 1 FPV 2019 iV …

Bundessozialgericht B 1 KR 40/24 R

Kernpunkte: Wenn der MD den Auftrag für die Prüfung mehrerer Sachverhalte bekommt, aber am Ende nur einen davon beanstandet, kann die Kasse vor Gericht nur diesen einen Sachverhalt vortragen. RdNr 13 Mit der Mitteilung nach § 8 PrüfvV ist der Streitgeg …

Bundessozialgericht B1 KR 31/23 R

Kernpunkte: Definition einer vollstationären Behandlung und Abgrenzung von ambulant und teilstationär. Es wird nicht vorausgesetzt, dass ein Instanzgericht immer ein „eigenes“ Sachverständigengutachten einholt. Wenn mehrere Gutachten vorliegen (MD-Guta …

Sozialgericht Schwerin S 8 KR 92/22

Kernpunkte: Streitbefangen ist die Kodierung einer Revision mit dem OPS-Kode 5-394.2 Revision eines vaskulären Implantates. Ein femoropoplitealen Bypass war verschlossen und es wurde ein neuer (wohl extraanatomischer) Bypass angelegt. Dazu wurde der be …

SG Berlin S 89 KR 1766/23

Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit           A. GmbH, in Sachen:  – Klägerin – gegen           KKH Kaufmännische Krankenkasse, Hauptverwaltung Karl-Wiechert-Allee 61, 30625 Hannover, – Beklagte –   hat die 89. Kammer des Sozialgerichts …

Bundessozialgericht B 1 KR 6/24 R

Kernpunkte: § 24f SGB V regelt den Leistungsanspruch für Entbindungen. Die Vorschrift überlässt den Versicherten die freie Wahl, ob die Entbindung im Krankenhaus ambulant oder stationär erfolgen soll. Auf die Erforderlichkeit einer stationären Durchfüh …

Bundessozialgericht B 1 KR 6/24 R

Kernpunkte: Versicherte haben nach § 24f SGB V das Recht auf freie Wahl zwischen ambulanter und stationärer Entbindung im Krankenhaus, unabhängig von medizinischer Erforderlichkeit. RdNr 10 Eine ambulante Entbindung im Krankenhaus liegt vor, wenn die V …

Bundessozialgericht B 1 KR 16/23 R

Kernpunkte: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) war verfassungsrechtlich legitimiert, mit der PPP-RL verbindliche Mindestvorgaben zur Personalausstattung psychiatrischer und psychosomatischer Einrichtungen zu erlassen, einschließlich Vorgaben für das …

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 16 KR 485/23

Kernpunkte: Thema: Angeborene Infektion – P37.9 oder P39.9 Entbindung per Sectio, der Grund wird nicht genannt. Kind bei der Geburt blass, stöhnende Atmung, Tachypnoe, Einziehungen, Akrozyanose. Leuko bei Geburt grenzwertig normal, CRP 0. Am Folgetag C …

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 4 KR 237/23

Kernpunkte: Thema: Angeborene Infektion – P37.9 oder P39.9 Entbindung per Sectio 23 Stunden nach Blasensprung. Am 2. Lebenstag Verlegung zur Infektbehandlung: CRP beim Kind erhöht, bei der Mutter Nachweis von Streptokokken. Einleitung einer Antibiose. …