Gerichtsurteile

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1042 Urteil(e) gefunden:

Sozialgericht Detmold S 2 KR 1684/19

Kernpunkte: Apherese-Thrombozytenkonzentrate sind der Goldstandard in der Transfusionsmedizin und grundsätzlich Poolkonzentraten vorzuziehen. Die Rechtsprechung des BSG (B 1 KR 2/15 R vom 10.03.2015) zu dem Thema beruhte auf medizinisch falschen Aussag …

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht L 5 KR 13/19

Kernpunkte Krankenhäuser sind nach Abschluss des MDK-Verfahrens nicht von der Änderung der Abrechnung ausgeschlossen. § 7 Abs. 5 PrüfvV (Korrekturen an Datensätzen im MDK-Verfahren) begründet keine Ausschlussfrist, weil der Begriff „Ausschlussfrist“ ni …

Bundessozialgericht B 1 KR 22/19 R

Kernpunkte: Eine Fallzusammenführung bei erneuter Aufnahme mit Partitionswechsel (§ 2 Abs 2 FPV ) ist auch durchzuführen, wenn zwischen den beiden Aufenthalten ein weiterer Aufenthalt mit einer anderen MDC lag.     Bundessozialgericht Verkünd …

Bundessozialgericht B 1 KR 16/19 R

Kernpunkte: Eine Komplikation wird vorrangig mit einem !Organkode” aus der ICD verschlüsselt und nicht mit einem “Komplikationskode” (z. B. T80 ff). Wenn eine spezifische Kodierung einer Komplikation möglich ist, dann stellt die zusätzliche Kodierung e …

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 16 KR 395/16

Kernpunkte Die Bezahlung eines “unstrittigen Betrags” – unter Zugrundelegung eines fiktiven Behandlungsablaufs – als vorläufigen Abschlag, während die Rechnung geprüft wird -, ist rechtswidrig. Auch § 7 Abs. 2 Satz 4 der PrüfvV 2014 beschreibt keinen A …

Sozialgericht Aachen S 14 KR 560/19

Sozialgericht Aachen, S 14 KR 560/19 Datum: 07.07.2020 Gericht: Sozialgericht Aachen Spruchkörper: Kammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: S 14 KR 560/19   Rechtskraft: nicht rechtskräftig   1 Tatbestand: 2 Die Beteiligten streiten um e …

Sozialgericht Aachen S 14 KR 560/19

Kernpunkte: Bei einer Einzelfallprüfung einer Komplexbehandlung betrifft die Prüfung nur den einzelnen Fall. Wenn z. B. die ärztliche Behandlungsleitung keine kompetente Vertretung hat, aber dennoch selbst die Behandlung im geprüften Einzelfall geleite …

Sozialgericht Hannover S 69 KR 2198/16

Kernpunkte: Eine stationäre Behandlungsnotwendigkeit muss nicht ausnahmslos durch rein medizinischen Kriterien begründet werden. Wenn nach einer ambulant möglichen Operation keine Person zur Verfügung steht, die dem Patienten 24 Stunden lang betreuen k …

Sozialgericht Dortmund S 48 KR 1115/17

  Kernpunkte: Ein Krankenhaus ist nur verpflichtet, Unterlagen zu versenden, die vom MDK angefordert wurden Eine unbestimmte salvatorische Formulierung, etwa „Übersendung sämtlicher prüfungsrelevanten Unterlagen” ist nicht wirksam. Eine Unterlage, …

Sozialgericht Dortmund S 40 KR 319/18

Kernpunkte: Wenn der MD Unterlagen, die zur Begutachtung gebraucht werden, nicht genau benennt, können diese auch nach der Versandfrist der PrüfvV versendet werden Auch im Gerichtsverfahren werden solche Unterlagen akzeptiert.     Sozialgeric …