Urteil|
Kernpunkte: Streitbefangen ist die Kodierung einer Revision mit dem OPS-Kode 5-394.2 Revision eines vaskulären Implantates. Ein femoropoplitealen Bypass war verschlossen und es wurde ein neuer (wohl extraanatomischer) Bypass angelegt. Dazu wurde der be …
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Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit A. GmbH, in Sachen: – Klägerin – gegen KKH Kaufmännische Krankenkasse, Hauptverwaltung Karl-Wiechert-Allee 61, 30625 Hannover, – Beklagte – hat die 89. Kammer des Sozialgerichts …
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Kernpunkte: § 24f SGB V regelt den Leistungsanspruch für Entbindungen. Die Vorschrift überlässt den Versicherten die freie Wahl, ob die Entbindung im Krankenhaus ambulant oder stationär erfolgen soll. Auf die Erforderlichkeit einer stationären Durchfüh …
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Kernpunkte: Versicherte haben nach § 24f SGB V das Recht auf freie Wahl zwischen ambulanter und stationärer Entbindung im Krankenhaus, unabhängig von medizinischer Erforderlichkeit. RdNr 10 Eine ambulante Entbindung im Krankenhaus liegt vor, wenn die V …
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Dieses Urteil betrifft kein einzelnes Aufnahmedatum eines Behandlungsfalls; es handelt sich um eine Normenfeststellungsklage einer Krankenhausträgerin gegen die PPP-RL als untergesetzliche Rechtsnorm. Der G-BA war nach § 136a Abs. 2 Satz 2 SGB V ermäch …
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Kernpunkte: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) war verfassungsrechtlich legitimiert, mit der PPP-RL verbindliche Mindestvorgaben zur Personalausstattung psychiatrischer und psychosomatischer Einrichtungen zu erlassen, einschließlich Vorgaben für das …
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Kernpunkte: Thema: Angeborene Infektion – P37.9 oder P39.9 Entbindung per Sectio, der Grund wird nicht genannt. Kind bei der Geburt blass, stöhnende Atmung, Tachypnoe, Einziehungen, Akrozyanose. Leuko bei Geburt grenzwertig normal, CRP 0. Am Folgetag C …
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Das Aufnahmedatum des in Rede stehenden Falles lag im Jahr 2016. Bei angeordneter Eigenverwaltung bleibt die Prozessführungsbefugnis für Vergütungsforderungen beim Insolvenzschuldner; der Sachwalter ist nicht kraft Gesetzes befugt, solche Forderungen i …
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Das Aufnahmedatum des in Rede stehenden Falles lag im Jahr 2015. Ein Krankenhaus führte bei einem COPD-Patienten (11.–16.12.2015) eine Bronchoskopie unter tiefer Analgosedierung durch und verwendete dabei einen sog. Bronchoflex Tubus, durch den ein fle …
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Das Aufnahmedatum des in Rede stehenden Falles lag im Jahr 2016. Ein Versicherter nahm seit Februar 2016 mehrmals wöchentlich an einem teilstationären Dialyseprogramm teil; das Krankenhaus rechnete die Dialysen quartalsweise nach DRG L90C ab. Am 17.12. …