Gerichtsurteile
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1056 Urteil(e) gefunden:
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 1 KR 70/19
Kernpunkte Für die Abrechnung von Komplexbehandlungen, wie multimodale Schmerztherapie und Geriatrie ist die Anwesenheit der Behandlungsleitung erforderlich. An Wochenenden ist diese Anwesenheit nicht erforderlich. 25.06.2020 Landessozialgericht …
Sozialgericht Dortmund S 40 KR 319/18
Kernpunkte: Wenn der MD Unterlagen, die zur Begutachtung gebraucht werden, nicht genau benennt, können diese auch nach der Versandfrist der PrüfvV versendet werden Auch im Gerichtsverfahren werden solche Unterlagen akzeptiert. Sozialgeric …
Landessozialgericht Hessen L 8 KR 221/18
Kernpunkte: Die Versandfrist für Unterlagen (§ 7 Abs. 2 Prüfv) ist eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist und ist von der Ermächtigungsgrundlage des § 17c Abs. 2 KHG gedeckt. Wenn Unterlagen, die der MDK präzise angefordert hat nicht fristgerecht ei …
Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 273/17
Kernpunkte: Für die Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 19.12.2017 – B 1 KR 18/17 R) in Sachen „Entwöhnung von der Beatmung“ findet sich in den Kodierrichtlinien keine Begründung Die Entwöhnungsbehandlung von der Beatmung setzt keine vorherige „Gewöhnung“ …
Bundessozialgericht B 1 KR 26/18 R
Kernpunkte: Eine Blasenentzündung durch einen suprapubischen Katheter wird mit N30.0 und nicht mit T83.5 kodiert. N30.0 beschreibt die Situation spezifischer als T83.5 Bundessozialgericht Im Namen des Volkes Urteil in dem Re …
Sozialgericht München S 15 KR 2343/18
Kernpunkte: Die Transportentfernung (Zeit zwischen Rettungstransportbeginn und Rettungstransportende) ist die Zeit, die der Patient im Transportmittel verbringt. Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls – Fall aus 2016 Sozialgericht Mün …
Bundessozialgericht B 1 KR 22/18 R
Kernpunkte: Off-Label Use von Rituximab Fall aus 2009 – Urteil anhand des Nicolaus-Urteils des Verfassungsgerichtes. BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Urteil vom 19.03.2020 BSG Az.: B 1 KR 22/18 R LSG Hamburg 03. …
Bundessozialgericht B 1 KR 20/19 R
Kernpunkte: Steht eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung, hat der Versicherte aufgrund grundrechtsorientierter Leistungsauslegung einen Anspruch auf eine andere Behandlungsmethode, die eine ni …
Sozialgericht Dresden S 47 KR 785/17
Kernpunkte: Eine Krankenhausrechnung wird auch dann nicht fällig, wenn das Krankenhaus sich weigert die stationäre Aufnahme zu begründen, ohne dass ein erkennbares ambulantes Potential (z. B. AOP-Leistung) vorliegt. Das Nicht-Vorhandensein von OPS in d …
Sozialgericht München S 15 KR 4333/18
Kernpunkte: Sachlich-rechnerische Prüfung ist schlecht abgegrenzt von einer Prüfung der Wirtschaftlichkeit Eine Prüfung kann gleichzeitig „sachlich-rechnerisch“ als auch „wirtschaftlich“ sein Für die Einordnung kommt es auf den Empfängerhorizont des Kr …