Alle Beiträge aus der Kategorie »Bundessozialgericht«:

Bundessozialgericht B 1 KR 22/18 R

|von
Kernpunkte: Off-Label Use von Rituximab Fall aus 2009 – Urteil anhand des Nicolaus-Urteils des Verfassungsgerichtes.   BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Urteil vom 19.03.2020 BSG Az.: B 1 KR 22/18 R LSG Hamburg 03.05.2018 – L…

Bundessozialgericht B 1 KR 20/19 R

|von
Kernpunkte: Steht eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung, hat der Versicherte aufgrund grundrechtsorientierter Leistungsauslegung einen Anspruch auf eine andere Behandlungsmethode, die eine nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung…

Bundessozialgericht B 1 KR 2/19 R

|von
Kernpunkt: Im Jahr 2013 waren “Coils” (Nitinospiralen) zur Behandlung von Emphysem nicht von der GKV zu bezahlen   BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Verkündet am 08. Oktober 2019   BSG Az.: B 1 KR 2/19 R…

Bundessozialgericht B 1 KR 19/19 R

|von
Kernpunkte: Eine Entwöhnung von der Beatmung muss nicht zwingend mit der kompletten Einstellung der Beatmung enden.     Bundessozialgericht Urteil vom 17.12.2019 Sozialgericht Regensburg S 14 KR 170/17 Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 202/18 Bundessozialgericht B 1 KR 19/19 R…

Bundessozialgericht B 1 KR 10/19 R

|von
Kernpunkte: Eine Rechnungsänderung nach Ablauf des Jahres, folgend auf das Jahr der Rechnungslegung ist nach Treu und Glauben ausgeschlossen. Eine Kasse muss dem Krankenhaus Rechnungsfehler, wie vergessene Kodes, nicht melden, außer es handelt sich um einen offensichtlichen, ins Auge springenden…

Bundessozialgericht B 1 KR 33/18 R

|von
Kernpunkte: Ein ergänzter OP-Bericht nach MDK-Gutachten ist nicht glaubwürdig. Ergänzende Stellungnahmen sind erlaubt, brauchen aber einen plausiblen Kontext. Die Dokumentation einer Behandlung muss zeitnah erfolgen Obiter Dictum: Die PrüfvV enthält mit einer “Vergütungsbegrenzung auf das Unstreitige” wirksame, verhältnismäßige materiell-rechtliche Ausschlussregelungen…

Bundessozialgericht B 1 KR 13/19 R

|von
Kernpunkte: Wenn ein Krankenhaus beim Reha-Träger einen Reha-Antrag für einen Patienten stellt und sich die Verlegung verzögert, weil der Antrag nicht umgehend bearbeitet wurde, muss der Reha-Träger für die Kosten der Verzögerung aufkommen. Langliegerzuschläge, die so entstanden sind, sind vollständig…

Bundessozialgericht B 1 KR 6/19 R

|von
Kernpunkte: Entlassung (3 Tage) zwischen Diagnostik und Therapie Lungenkarzinom “Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten” Beurlaubung statt Entlassung verlangt – Krankenhaus verliert den Prozess     Bundessozialgericht Urteil vom 19.11.2019 Sozialgericht Hamburg S 56 KR 1970/14 Landessozialgericht Hamburg L 1 KR 68/18 Bundessozialgericht…

Bundessozialgericht B 1 KR 6/19 R

|von
Kernpunkte: Wenn ein Patient wenige Tagen nach einer Probeentnahme erneut aufgenommen wird zur Durchführung einer OP, sind die Fälle zusammenzuführen. Eine Beurlaubung wäre als fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten in Frage gekommen.       Bundessozialgericht Urteil vom 19.11.2019 Sozialgericht Hamburg S…

Bundessozialgericht B 1 KR 3/19 R

|von
Kernpunkte: Fremd-allogene Stammzelltransplantation ist keine Kassenleistung § 137c SGB V ist als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt zu verstehen     Bundessozialgericht Urteil vom 08.10.2019 Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 3622/12 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 4 KR 1055/15 Bundessozialgericht B 1 KR 3/19…

Bundessozialgericht B 1 KR 4/19 R

|von
Kernpunkte: Fremd-allogene Stammzelltransplantation ist keine Kassenleistung § 137c SGB V ist als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt zu verstehen Bundessozialgericht Urteil vom 08.10.2019 Sozialgericht Reutlingen S 1 KR 1048/11 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 4 KR 1056/15 Bundessozialgericht B 1 KR 4/19 R Auf…

Bundessozialgericht B 1 KR 35/18 R

|von
    Bundessozialgericht Urteil vom 08.10.2019 Sozialgericht für das Saarland S 1 KR 620/14 Landessozialgericht für das Saarland L 2 KR 100/15 Bundessozialgericht B 1 KR 35/18 R Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts für das…

Bundessozialgericht B 6 KA 6/18 R

|von
Kernpunkte: Eine ambulante Notfallversorgung darf auch abgerechnet werden, wenn der Patient kurz danach in ein anderes Krankenhaus aufgenommen wird.   Bundessozialgericht Urteil vom 11.09.2019 Sozialgericht Potsdam S 1 KA 137/14 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 24 KA 25/17 Bundessozialgericht B 6 KA…

Bundessozialgericht B1 KR 13/18 R

|von
Kernpunkte: HFNC ist keine Beatmung i. S. der DKR 1001 HFNC ist nicht CPAP gleichgestellt und kann nicht wie CPAP bei einer Entwöhnung gezählt werden. HFNC fällt auch nicht unter der besonderen Regelung für die Zählung von Beatmungsstunden bei Neugeborenen…

Bundessozialgericht B 1 KR 11/19 R

|von
Kernpunkte: HFNC ist keine Beatmung i. S. der DKR 1001 HFNC ist nicht CPAP gleichgestellt und kann nicht wie CPAP bei einer Entwöhnung gezählt werden. HFNC fällt auch nicht unter der besonderen Regelung für die Zählung von Beatmungsstunden bei Neugeborenen…

Bundessozialgericht B 1 KR 3/18 R

|von
Kernpunkte: Wenn ein Gerichtsgutachter eine andere Kodierung als das Krankenhaus als richtig ansieht, und sich das Krankenhaus dieser Auffassung anschließt, weil die DRG sich dadurch nicht ändert, dann: Wurde die Krankenhausrechnung erst im Gerichtsverfahren fällig und trägt das Krankenhaus die…