Alle Beiträge aus der Kategorie »München«:

Sozialgericht München S 15 KR 2343/18

Kernpunkte: Die Transportentfernung (Zeit zwischen Rettungstransportbeginn und Rettungstransportende) ist die Zeit, die der Patient im Transportmittel verbringt. Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls – Fall aus 2016     Sozialgericht München Gerichtsbescheid vom 27.04.2020 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht München S 15 KR 2343/18…

Sozialgericht München S 15 KR 4333/18

Kernpunkte: Sachlich-rechnerische Prüfung ist schlecht abgegrenzt von einer Prüfung der Wirtschaftlichkeit Eine Prüfung kann gleichzeitig „sachlich-rechnerisch“ als auch „wirtschaftlich“ sein Für die Einordnung kommt es auf den Empfängerhorizont des Krankenhauses an.   Sozialgericht München Urteil vom 20.02.2020 S 15 KR…
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Landessozialgericht München L 4 KR 6/18

Kernpunkte: Eine im Jahre 2012 geleistete Aufwandspauschale bei einer reinen Kodierprüfung unterliegt dem Prüfregime „sachlich rechnerische Prüfung“ und ist folglich ohne Rechtsgrund an den Krankenhausträger geleistet worden. Dennoch ist die Geltendmachung eines Rückzahlungsanspruchs einer vorbehaltlos bezahlten Aufwandspauschale nach dem Rechtsgedanken…
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Sozialgericht München S 15 KR 1283/15

Sozialgericht München vom 21.12.2017 Urteil (nicht rechtskräftig) Sozialgericht München S 15 KR 1283/15 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.811,96 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von vier Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 27.01.2015 zu zahlen. Die…
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Sozialgericht München S 19 KR 1493/06

Sozialgericht München Urteil vom 23.09.2008 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht München S 19 KR 1493/06 Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 305/08 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand: Die Parteien streiten um die Erstattung der Kosten…
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Sozialgericht München S 2 KR 82/03

Sozialgericht München Urteil vom 21.12.2004 (rechtskräftig) Sozialgericht München S 2 KR 82/03 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Euro 1.943,28 nebst 2% Zinsen hieraus über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab dem 05. Juli 2002 zu bezahlen.…
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Sozialgericht München S 47 KR 544/02

Sozialgericht München Urteil vom 23.11.2004 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht München S 47 KR 544/02 Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 6/05 I. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 28. Februar 2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 07. Juni 2002…
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Sozialgericht München S 44 KR 525/01

Sozialgericht München Urteil vom 23.05.2003 (rechtskräftig) Sozialgericht München S 44 KR 525/01 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand: Die Parteien streiten über die Erstattung von Kosten für die Untersuchung der Klägerin mit einem…