Alle Beiträge mit den Schlagwort »Beweisfrage«:

Sachverständigengutachten: Ein Richter kommentiert

Vor einigen Tagen haben wir über einen drohenden Eklat in der Sozialrechtsprechung, insbesondere im Leistungserbringerrecht Krankenhaus, berichtet (den Artikel finden Sie hier). Der 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen hat – verkürzt dargestellt – beschlossen, dass Gerichtsgutachter nicht mehr vergütet werden…

Missbräuchliche Sachverständigengutachten

Der Kostensenat des LSG Niedersachsen-Bremen hat am 08.03.2021 einen dramatischen Beschluss gefasst (L 7 KO 505/17). Die Sozial­recht­sprechung in Fragen der Kranken­haus­ab­rech­nung droht aus dem Gleis geworfen zu werden. Sach­verstän­digen im DRG-Bereich (wie der Verfasser einer ist) sollen Fragen zur…

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen L 7 KO 7/18 (KR)

Kernpunkte: Ein medizinischer Sachverständiger darf keine Beweisfragen beantworten, die nicht „medizinisch“ sind. Insbesondere Fragen zur Auslegung und Anwendung von Kodierregeln sind Rechtsfragen und einer Beweiserhebung nicht zugänglich. Beantwortet ein Sachverständiger Rechtsfragen – wie z. B. Kodierfragen – dann ist die…