Alle Beiträge aus der Kategorie »Rechtsprechung«:

Wachwechsel beim 1. Senat des BSG

Es steht ein Wachwechsel beim Vorsitz des ersten Senats des Bundessozialgerichts bevor. Prof. Dr. Hauck tritt am 31.12.2019 nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand. Normalerweise ist ein solcher Personalwechsel höchstens eine kurze Meldung wert. Nicht so in diesem…
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Hypoglykämie: Tücken bei der Kodierung

Die Kodierung einer Hypoglykämie erscheint zunächst unproblematisch. Bei genauerem Hinsehen hat sie aber gewisse Tücken, die hier erläutert werden. MDK und FoKA werden von einem rezenten Gerichtsurteil widersprochen.…
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HFNC ist keine Beatmung

Lange haben wir uns mit MDK und Kassen über HFNC (High Flow Nasal Cannula) auseinandergesetzt. Ist die High-Flow Behandlung einem CPAP gleichzusetzen oder nicht? Das Bundessozialgericht hat heute entschieden……
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NIV-Beatmung reloaded

Die Gewöhnung / Entwöhnung der Beatmung und die Bedeutung für die anrechenbare Dauer der Beatmung ist seit einem überraschenden Grundsatzurteil des BSG (B 1 KR 18/17 R vom 19.12.17) ein Thema. Jetzt hat das LSG Baden-Württemberg den betreffenden Fall (zusammen…
Rechnungsänderungen
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Rechnungsänderungen in neuem Licht

Bei der Frage nach möglichen Rechnungsänderungen hat die PrüfvV für Verunsicherung gesorgt . Dürfen Änderungen nach dem MDK-Gutachten noch umgesetzt werden, oder nicht? Wie beurteilt die Sozialrechtsprechung die Lage? Was ändert sich voraussichtlich durch das MDK-Reformgesetz? Viele Fragen und manche…
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Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

Im Jahr 2014 hat das BSG erstmals ein “fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten” konstruiert, das dazu dienen soll, Fallzusammenführungen zu erzwingen. Wie ist der aktuelle Stand? Wie gehen Gerichte und Gesetzgeber mit diesem Konstrukt um? Dem Wesen nach geht es um “Fallsplitting”:…
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Kostenübernahmeerklärung gegen Prüfwut

Seit Einführung der PrüfvV steigern die Krankenkassen ihre Prüfwut hinsichtlich Krankenhausrechnungen ins Unermessliche. Den Rücken durch extrem kassenfreundliche Urteile des Bundessozialgerichts gestärkt, wird mittlerweile sogar auf die “Betrüger-Rhetorik” verzichtet. Eine Rechtfertigung für die systematischen Massenprüfungen wird wohl nicht mehr als…
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Pflichtkalkulation erlaubt?

Schon zweimal hat InEK eine Lotterie durchgeführt, um die Qualität der DRG-Kalkulation zu verbessern. Es wurden Krankenhäuser aus dem Hut gezogen, die einer Zwangskalkulation unterworfen werden. Eins dieser Krankenhäuser hat dagegen Klage beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht (7 K 5224/17 vom…
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Rückwirkung von Urteilen des BSG

Insbesondere der erste Senat des Bundessozialgerichtes ist für “überraschende Einsichten” bekannt. Immer wieder werden in Fragen der korrekten Abrechnung von Krankenhausaufenthalten Urteile gefällt, die für den unbedarften Laien nicht mit der entsprechenden Gesetzesnorm kompatibel erscheinen. So werden die Regeln regelmäßig…
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Die Transportentfernung

Die Verfasser der Beschreibung einer Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls haben bekanntlich ein Händchen für mehrdeutige Definitionen. Schon mehrfach musste der Text des OPS angepasst werden, um unbillige Leistungsverweigerungen der Kostenträger einzudämmen. Bei der “halbstündigen Transportentfernung” muss nun wohl zum dritten…
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HFNC bei Babys: Beatmung oder nicht?

Gerade die neonatologischen Zentren der Bundesrepublik interessiert die Behandlung mit einer High Frequency Nasal Cannula, HFNC oder “Nasen-CPAP”. Bekanntlich darf man CPAP bei Neu- und Frühgeborenen als Beatmungszeit zählen. Für die (sehr hohe) Vergütung für die Behandlung von Neugeborenen kann…
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Rückwirkende Verrechnung von AWP

Das Tauziehen um die nachträgliche Verrechnung von Aufwandspauschalen nimmt kein Ende! Manche Kassen haben schon in kleinerem oder größeren Stil bezahlte Aufwandspauschalen aus lang verflogenen Zeiten verrechnet. Verrechnung wgn “sachlich-rechnerischer Richtigkeit” Der Grund ist bekanntlich das “Prüfregime” der “sachlich-rechnerischen Richtigkeit”,…
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Gerichtspräsident nimmt 1. Senat in Schutz

Der Präsident des BSG nimmt “seine Richter” gegen den Vorwurf der Rechtsbeugung in Schutz. Er stellt dabei richtig, was sowieso niemand falsch verstanden hatte… Die “merkwürdig eigenwillige” Rechtsprechung des ersten Senats des Bundessozialgerichts beschäftigt die Betroffenen und Geschädigten nachhaltig. Dieser…
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Rechtsbeugung durch das BSG. Nur spektakuläre Geste?

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft teilt mit, dass ein Berliner Krankenhaus Strafanzeige wegen Rechtsbeugung (§ 339 StGB) erstattet habe. Die Anzeige richte sich gegen mehrere Richter des 1. Senats des Bundessozialgerichts. Eine spektakuläre, aber machtlose Geste? Oder müssen sich die Richter in…
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Vertrauensschutz für Krankenhäuser

Bereits 2016 hat das SG Aachen die Rückwirkung der BSG-Rechtsprechung zur “sachlich-rechnerischen Prüfung” widersprochen. (S 13 KR 410/15 vom 13.09.2016). Krankenhäuser genießen Vertrauensschutz. Dennoch fordern manche Kassen mit unvermindertem Eifer die Aufwandspauschalen auch von vor dem umstrittenen BSG-Urteil zurück. Während…
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Entwöhnung von der Beatmung

Seit Jahren streiten die Kliniken mit dem MDK über die korrekte Zählung der Dauer der Beatmung. Wenn der Patient nicht intu­biert wird, sieht der MDK keine Gewöh­nung und somit auch keine Entwöh­nung. Das bedeutet, dass beatmungsfreie Inter­valle laut MDK nicht…