Alle Beiträge aus der Kategorie »Rechtsprechung«:

© robodread
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Risikoaufklärung und Bedenkzeit – Was ist rechtzeitig?

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Hartnäckig hält sich der Glaube an eine „24-Stunden-Frist“, wenn es um die Einwilligung für einen Eingriff geht. Lässt man einem Patienten weniger Bedenkzeit, sei die Einwilligung unwirksam, wird oft erzählt. Was ist da dran? Nur wenige Ärzte kennen die gesetzliche…
© Kunertus
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Genehmigungsfiktion

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Der frühere Vorsitzende des ersten Senats BSG, Prof. Hauck, hat eine Reihe von Urteilen verfasst, die – besonders auf Krankenhausseite – auf heftige Kritik stießen. Ein „Trostpflaster“, das Prof. Hauck in den letzten Jahren seines Wirkens dabei hatte, war die…
© keport
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Wirtschaftliches Alternativverhalten

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Der frühere Vorsitzende des ersten Senats BSG hat seinem Nachfolger, Prof. Schlegel, einige heiße Eisen hinterlassen. Eins davon ist das „fiktive wirtschaftliche Alternativverhalten“. Dieser vage Begriff ist die Antwort des obersten Sozialgerichts auf den Vorwurf des „Fallsplittings“ Wirtschaftliches Alternativverhalten =…
© Wavebreakmedia
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Aufwandspauschale und Begründung

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Insbesondere die AOKs neigen dazu, sich um die Aufwandspauschale zu streiten. Ein beliebtes Argument: Eine potentiell ambulant durchführbare Behandlung wurde stationär durchgeführt und es wurde keine Begründung dafür gegeben. Viele Krankenhäuser neigen dazu, diese Argumentation zu akzeptieren. Es sind ja…
© Royalty
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Strukturprüfungen und wie man gegen das Ergebnis vorgehen kann

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Der neu geschaffene § 275d SGB V verpflichtet Krankenhäuser, die Einhaltung von Strukturmerkmalen durch den Medizinischen Dienst (MD) begutachten zu lassen. Über die Möglichkeiten, gegen einen negativen Bescheid vorzugehen, besteht große Unsicherheit. Jessica Kappes und Christiane Becker (Bundesverband Geriatrie) publizierten…
© Nomadsoul1
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Aktenversand: „Schlanke“ Prüfung auf Kosten der Krankenhäuser

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Zum Aktenversand – mit immer wechselnden Fristen – gibt es Neuigkeiten und eine bleibende Rechtsunsicherheit. Mittlerweile muss unser früherer Artikel zum Thema dringend ergänzt werden PrüfvV Vom 01.04.21 bis zum Ende des Jahres durften sich Krankenhäuser für den Versand von…
Prüfunterlagen versenden
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Prüfunterlagen versenden: Harte Zeiten

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Hinweis: Dieser Artikel ist nicht mehr aktuell. Hier geht es zu einer neueren Darstellung der Lage. Seit Jahren streiten wir uns über den Unterlagenversand für den MD. Inzwischen gibt es höchstrichterliche Rechtsprechung, eine neue PrüfvV und ein Erörterungsverfahren. Dieser Artikel…
Rechnungsänderungen
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Rechnungsänderungen

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Nein, wir wollen Ihnen nicht erzählen, dass ab 2022 keine Rechnungsänderungen mehr möglich sein werden; das wussten Sie bestimmt schon. Stattdessen wollen wir über die vielen anderen Fälle reden. Die Gegenwart und nicht die Zukunft, sozusagen. Wie ist eigentlich die…
© Gerd Fahrenhorst
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Sachverständigengutachten: Ein Richter kommentiert

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Vor einigen Tagen haben wir über einen drohenden Eklat in der Sozialrechtsprechung, insbesondere im Leistungserbringerrecht Krankenhaus, berichtet (den Artikel finden Sie hier). Der 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen hat – verkürzt dargestellt – beschlossen, dass Gerichtsgutachter nicht mehr vergütet werden…
0 Cent© mpanch
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Missbräuchliche Sachverständigengutachten

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Der Kostensenat des LSG Niedersachsen-Bremen hat am 08.03.2021 einen dramatischen Beschluss gefasst (L 7 KO 505/17). Die Sozial­recht­sprechung in Fragen der Kranken­haus­ab­rech­nung droht aus dem Gleis geworfen zu werden. Sach­verstän­digen im DRG-Bereich (wie der Verfasser einer ist) sollen Fragen zur…
© Bundessozialgericht
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Rechtsbeugung war unter der Gürtellinie: Ein Interview mit Prof. Schlegel

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Vor einem Jahr hat Prof. Schlegel – Präsident des Bundesozialgerichts – den Vorsitz des ersten Senats übernommen. Dieser Senat ist als einziger für das Krankenhausvergütungsrecht zuständig. Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen kleinen Blick in die Zukunft. Wir hatten im…
© Fokussiert
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Versandfrist nicht eingehalten

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Vor einigen Jahren erschütterte ein drama­tisches Urteil des SG Köln zur Versandfrist gemäß PrüfvV  die Krankenhauswelt. Ein Kranken­haus verlor mehr als 400.000 €, weil die Unterlagen einen Tag zu spät beim MDK ein­gingen. Jetzt hat das LSG Nordrhein-West­falen in der…
© csakisti
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MD-Ergebnis Erlössteigerung

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Ab und zu ist das Ergebnis einer MD-Prüfung eine Erlössteigerung. Insbesondere durch eine Änderung der Kodierung passiert das manchmal. Zum Leidwesen der Kostenträger werden solche Ergebnisse auch ins Gutachten geschrieben.…
© keport
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Wirtschaftliches Alternativverhalten

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Der frühere Vorsitzende des ersten Senats BSG hat seinem Nachfolger, Prof. Schlegel, einige heiße Eisen hinterlassen. Eins davon ist das „fiktive wirtschaftliche Alternativverhalten“. Dieser vage Begriff ist die Antwort des obersten Sozialgerichts auf den Vorwurf des „Fallsplittings“ Wirtschaftliches Alternativverhalten =…
© teo1973
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Prophylaktische Antibiose bei Neugeborenen

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Eine prohylaktische Antibiose bei Neugeborenen ist in Kinderkliniken keine seltene Behandlung. Wenn das Baby Probleme mit der Atmung (z. B. Stöhnen) hat, ist der Verdacht auf eine angeborene Pneumonie begründet. Schon lange streiten wir uns mit der Kostenträgerseite über die…
Sonntag-Wochenende© Jamdesign
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Krankenhausbehandlung am Wochenende

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Hin und wieder müssen wir uns mit dem MD über das Wochenende auseinandersetzen. Besonders im Bereich PEPP, aber nicht nur dort. Ist der Sonntag überhaupt abrechnungsfähig, wenn „keine Behandlung“ stattfindet? Kann man die Behandlung ins Wochenende vorverlegen, um die Entlassung…