Alle Beiträge aus der Kategorie »Rechtsprechung«:

© Gerd Fahrenhorst
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Sachverständigengutachten: Ein Richter kommentiert

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Vor einigen Tagen haben wir über einen drohenden Eklat in der Sozialrechtsprechung, insbesondere im Leistungserbringerrecht Krankenhaus, berichtet (den Artikel finden Sie hier). Der 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen hat – verkürzt dargestellt – beschlossen, dass Gerichtsgutachter nicht mehr vergütet werden…
0 Cent© mpanch
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Missbräuchliche Sachverständigengutachten

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Der Kostensenat des LSG Niedersachsen-Bremen hat am 08.03.2021 einen dramatischen Beschluss gefasst (L 7 KO 505/17). Die Sozial­recht­sprechung in Fragen der Kranken­haus­ab­rech­nung droht aus dem Gleis geworfen zu werden. Sach­verstän­digen im DRG-Bereich (wie der Verfasser einer ist) sollen Fragen zur…
© Bundessozialgericht
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Rechtsbeugung war unter der Gürtellinie: Ein Interview mit Prof. Schlegel

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Vor einem Jahr hat Prof. Schlegel – Präsident des Bundesozialgerichts – den Vorsitz des ersten Senats übernommen. Dieser Senat ist als einziger für das Krankenhausvergütungsrecht zuständig. Zeit für eine Bestandsaufnahme und einen kleinen Blick in die Zukunft. Wir hatten im…
© Fokussiert
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Versandfrist nicht eingehalten

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Vor einigen Jahren erschütterte ein drama­tisches Urteil des SG Köln zur Versandfrist gemäß PrüfvV  die Krankenhauswelt. Ein Kranken­haus verlor mehr als 400.000 €, weil die Unterlagen einen Tag zu spät beim MDK ein­gingen. Jetzt hat das LSG Nordrhein-West­falen in der…
© csakisti
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MD-Ergebnis Erlössteigerung

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Ab und zu ist das Ergebnis einer MD-Prüfung eine Erlössteigerung. Insbesondere durch eine Änderung der Kodierung passiert das manchmal. Zum Leidwesen der Kostenträger werden solche Ergebnisse auch ins Gutachten geschrieben.…
© keport
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Wirtschaftliches Alternativverhalten

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Der frühere Vorsitzende des ersten Senats BSG hat seinem Nachfolger, Prof. Schlegel, einige heiße Eisen hinterlassen. Eins davon ist das “fiktive wirtschaftliche Alternativverhalten”. Dieser vage Begriff ist die Antwort des obersten Sozialgerichts auf den Vorwurf des “Fallsplittings” Wirtschaftliches Alternativverhalten =…
© teo1973
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Prophylaktische Antibiose bei Neugeborenen

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Eine prohylaktische Antibiose bei Neugeborenen ist in Kinderkliniken keine seltene Behandlung. Wenn das Baby Probleme mit der Atmung (z. B. Stöhnen) hat, ist der Verdacht auf eine angeborene Pneumonie begründet. Schon lange streiten wir uns mit der Kostenträgerseite über die…
Sonntag-Wochenende© Jamdesign
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Krankenhausbehandlung am Wochenende

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Hin und wieder müssen wir uns mit dem MD über das Wochenende auseinandersetzen. Besonders im Bereich PEPP, aber nicht nur dort. Ist der Sonntag überhaupt abrechnungsfähig, wenn “keine Behandlung” stattfindet? Kann man die Behandlung ins Wochenende vorverlegen, um die Entlassung…
© Nomadsoul1
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“fügen Sie bitte alle Dokumente bei”

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“Sollten Sie bei der Durchsicht Ihrer Unterlagen feststellen, dass die angeforderten Unterlagen die für die Begutachtung notwendigen Informationen nicht oder nicht vollständig enthalten, so fügen Sie bitte alle Dokumente bei, die zur Klärung der Frage beitragen können.” So oder so…
© yupiramos
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Ergänzungen und Nachträge zur Behandlungsakte

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Die Krankenhausabrechnung wird nicht selten durch eine fehlende Dokumentation verzögert; Arztbrief oder OP-Bericht wird manchmal mit erheblicher Verspätung erstellt. Bei negativen Gutachten des MDK werden manchmal Ergänzungen der Behandlungsakte in Form von Stellungnahmen und zusätzlicher Dokumentation vorgenommen. Das Bundessozialgericht hat…
© mazzur

Wachwechsel beim 1. Senat des BSG

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Es steht ein Wachwechsel beim Vorsitz des ersten Senats des Bundessozialgerichts bevor. Prof. Dr. Hauck tritt am 31.12.2019 nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand. Normalerweise ist ein solcher Personalwechsel höchstens eine kurze Meldung wert. Nicht so in diesem…
Hypoglykämie© Click_and_Photo
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Hypoglykämie: Tücken bei der Kodierung

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Die Kodierung einer Hypoglykämie erscheint zunächst unproblematisch. Bei genauerem Hinsehen hat sie aber gewisse Tücken, die hier erläutert werden. MDK und FoKA werden von einem rezenten Gerichtsurteil widersprochen.…
Richter© yayayoyo
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HFNC ist keine Beatmung

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Lange haben wir uns mit MDK und Kassen über HFNC (High Flow Nasal Cannula) auseinandergesetzt. Ist die High-Flow Behandlung einem CPAP gleichzusetzen oder nicht? Das Bundessozialgericht hat heute entschieden……
© herjuha
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NIV-Beatmung reloaded

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Die Gewöhnung / Entwöhnung der Beatmung und die Bedeutung für die anrechenbare Dauer der Beatmung ist seit einem überraschenden Grundsatzurteil des BSG (B 1 KR 18/17 R vom 19.12.17) ein Thema. Jetzt hat das LSG Baden-Württemberg den betreffenden Fall (zusammen…
Rechnungsänderungen
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Rechnungsänderungen in neuem Licht

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Bei der Frage nach möglichen Rechnungsänderungen hat die PrüfvV für Verunsicherung gesorgt . Dürfen Änderungen nach dem MDK-Gutachten noch umgesetzt werden, oder nicht? Wie beurteilt die Sozialrechtsprechung die Lage? Was ändert sich voraussichtlich durch das MDK-Reformgesetz? Viele Fragen und manche…
Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten© manipulateur - Fotolia
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Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten

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Im Jahr 2014 hat das BSG erstmals ein “fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten” konstruiert, das dazu dienen soll, Fallzusammenführungen zu erzwingen. Wie ist der aktuelle Stand? Wie gehen Gerichte und Gesetzgeber mit diesem Konstrukt um? Dem Wesen nach geht es um “Fallsplitting”:…