Alle Beiträge mit den Schlagwort »Mitteilungspflicht«:
Schon im Oktober 2014 hat das Bundessozialgericht gemeint, dass eine geriatrische Frührehabilitation (OPS 8-550.-) nicht korrekt abgerechnet sei, wenn dabei keine Angaben zu den “durchgeführten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation” gemacht wurden (siehe unseren Artikel dazu).
Jetzt hat der Bundesverband Geriatrie…
Verwirkung und Verjährung
|von Remco SaloméDas Bundessozialgericht hat gestern einige Fälle aus dem Bereich Krankenhausleistungsrecht abgeurteilt (siehe unsere Ankündigung). Zwei davon befassten sich mit „späten Reaktionen“ und mit der Frage der Verwirkung (B 1 KR 10/15 R und B 1 KR 7/15 R). Überraschend waren…
Sechs Revisionen beim ersten Senat
|von Remco SaloméAm 21.04. wird der erste Senat des BSG in Kassel sechs Revisionen verhandeln. Es geht, wie immer im Revisionsregister, um grundsätzliche Fragen: Was ist Recht bei Krankenhausleistungen. Die Themen sind nicht völlig neu und die Erfahrungen der jüngsten Vergangenheit lassen…
Die Zukunft der 6-Wochen-Frist
|von Remco SaloméDie Selbstverwaltungspartner wollen die 6-Wochen-Frist umsetzen. Jedenfalls wird sie in der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) sogar zweimal festgeschrieben. Das Bundessozialgericht möchte jedoch keinerlei Einschränkung der Handlungsfreiheit der Kassen hinnehmen. Zumindest urteilt es immer wieder, dass eine Krankenhausrechnung sinngemäß erst fällig wird, wenn…
Ausgeträumt: Beschleunigungsgebot
|von Remco SaloméWir haben uns lange Jahre über extrem späte Prüfwünsche der Kassen geärgert. Vier Jahre nach der Rechnungslegung, immer so im September, trudelte die Post vom MDK ein. Der Gesetzgeber hat dem Treiben ein Ende gesetzt: Die Sechs-Wochen-Frist begründete 2007 erstmals…
Materialkombinationen: Daumenschrauben für die Klinik
|von Remco SaloméAm ersten Juli hat der erste Senat des BSG die Latte bei den Informationspflichten des Krankenhauses erneut in einer kaum erreichbaren Höhe gelegt (B 1 KR 24/13 R). In der Folge haben die Krankenhäuser immer weniger Möglichkeiten sich gegen Auswüchse…
Nachstationär: Mal so – mal so
|von Remco SaloméNachstationäre Behandlungstage sind eher selten ein Streitpunkt zwischen Kassen und Krankenhäusern. Dennoch zeichnet sich auch hier mit den Jahren eine Rechtsprechung ab: Es geht mal links und mal rechts herum… Das Bundessozialgericht hat gerade ein Urteil (B 1 KR 51/12…
Informationspflicht und Kategorie 2 im AOP-Katalog: BSG teilt aus.
|0 Kommentare/von Remco SaloméDer dritte Senat des hat die Urteilsbegründung zu seinem Urteil vom 21.03.13 (B 3 KR 28/12 R) abgegeben. Thema ist die Informationspflicht des Krankenhauses, bei ambulantem Potential der Kasse spätestens bei der Rechnungslegung die Gründe für die stationäre Behandlung mitzuteilen.…
Ausschlussfrist, Haftung für MDK und Aufnahmegrund
|von Remco SaloméEin neues BSG-Urteil (B 3 KR 14/11 R vom 16.05.2012) erhitzt die Gemüter
Der dritte Senat des BSG hat Mitte Mai ein lang erwartetes Urteil zur Frage des Charakters der sogenannten „6-Wochen-Frist“ gesprochen. Mittlerweile liegt auch die schriftliche Begründung vor.…
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