Alle Beiträge mit den Schlagwort »Prüfgrund«:

Bundessozialgericht B 1 KR 40/24 R

|von
Kernpunkte: Wenn der MD den Auftrag für die Prüfung mehrerer Sachverhalte bekommt, aber am Ende nur einen davon beanstandet, kann die Kasse vor Gericht nur diesen einen Sachverhalt vortragen. RdNr 13 Mit der Mitteilung nach § 8 PrüfvV ist der…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 936/17

|von
Kernpunkte: Der Prüfgrund musste im Jahr 2015 mit der damals gültigen PrüfvV nicht erläutert werden. Eine Versandfrist der PrüfvV ist eine Ausschlussfrist. Nach Fristablauf werden fehlende Unterlagen nicht mehr berücksichtigt.       Landessozialgericht Baden-Württemberg   Urteil vom 17.04.2018 (nicht…
,

Erster Senat BSG: „Entschleunigungsgebot“

|von
Im vergangen Jahr haben wir uns immer wieder über das Beschleunigungsgebot Gedanken gemacht: Wie lange darf eine Rechnungsprüfung eigentlich dauern? Jetzt hat der erste Senat die ganze Diskussion auf den Kopf gestellt und eine Art Entschleunigungsgebot begründet: Die Urteilsbegründung zu…

Aufwandspauschale und Kodierfehler

|von
Die Berechnung von Aufwandspauschalen ist laut Gesetz (§275 SGB V) nur verknüpft mit einer Rechnungsprüfung, die nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt.  Allerdings hat das Bundessozialgericht bereits 2010 geurteilt (B 1 KR 1/10 R vom 22.06.2010), dass diese Regelung…

Beschleunigungsgebot: Lichtblick

|0 Kommentare|von
Das Bundessozialgericht hat am 18.07.2013 ein Urteil zum Beschleunigungsgebot in der Einzelfallprüfung gesprochen (B 3 KR 22/12 R), das die traurige Situation beim Beschleunigungsgebot (BSG B 1 KR 24/11 R) wieder etwas relativiert. Bekanntlich hatte der erste Senat des  keinen…