Landessozialgericht Baden-Württemberg L 5 KR 1522/17

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  Kernpunkte: Nach Streichung eines OPS durch den MDK hat das Krankenhaus einen völlig anderen OPS-Kode, der in der ursprünglichen Kodierung nicht verschlüsselt war, nachkodiert. Die Kasse beruft sich auf die PrüfvV: Änderung des Datensatzes nach Abschluss der Prüfung sei…

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg KR 101/17

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  Kernpunkte: Das Krankenhaus verweigert die Mitarbeit an einer MDK-Prüfung, weil die KK keine konkrete Auffälligkeit benannt habe, die die Prüfung auslöste. Es ging um Kniebinnentrauma mit Akutversorgung u. a. mit Kreuzbandplastik. Der Patient wurde verlegt und die Kasse wollte…

Bayerisches Landessozialgericht L 4 KR 476/17

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Zusammenfassung: Behandlung 2012: Wegen einer Vorfußphlegmone bei diabetischem Fuß stationäre Behandlung mit letztlich Amputation Dig. I rechts. Dauer 21 Tage. Vier Tage nach Entlassung erneute Aufnahme wegen zunehmenden Schmerzen im anderen Fuß (links) bei pAVK. Hier wurde eine PTA durchgeführt. …

Bayrisches Landessozialgericht L 20 KR 148/18

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Kernpunkte:   Bei der Abfrage der Reihenfolge der Partitionen von innerhalb der gleichen Hauptdiagnosegruppe erfolgenden Wiederaufnahmen (§ 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 FPV 2015) wird auf die Partition der unmittelbar zuvor abrechenbaren Fallpauschale abgestellt. Eine Fallzusammenführung nach §…

Sächsisches Landessozialgericht L 9 KR 691/17 B ER

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Sächsisches Landessozialgericht Beschluss vom 26.02.2019 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Dresden S 25 KR 317/17 ER Sächsisches Landessozialgericht L 9 KR 691/17 B ER I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 29. September 2017 aufgehoben…

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 KR 165/17

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Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 07.02.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Mainz S 14 KR 515/15 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz L 5 KR 165/17 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 14.02.2017 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 4 KR 72/17

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    Kernpunkte: Patient mit bekanntem Magen-CA. Geplant war eine Laparoskopie zum Ausschluss einer Peritonealkarzinose. Danach sollte das weitere Prozedere festgelegt werden. Der Patient wollte auch eine Zweitmeinung einholen. Die Spiegelung erfolgte in einem Kurzaufenthalt. Drei Tage nach Entlassung ging…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L11 KR 1049/18

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Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 22.01.2019 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Karlsruhe S 5 KR 3288/17 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 1049/18 Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 04.03.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 3754/18

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Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 22.01.2019 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Stuttgart S 9 KR 3684/17 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 3754/18 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 10.09.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 212/18

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Kernpunkte: Ein Krankenhaus, dass die Mindestmenge in einem Jahr nicht erreicht hat, darf die betreffende Leistung trotzdem abrechnen, wenn es begründet erwarten kann, im betreffenden Leistungsjahr die Mindestmenge zu erreichen.     Urteil:   Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 17.01.2019 (rechtskräftig)…

Bundessozialgericht B 1 KR 40/17 R

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BUNDESSOZIALGERICHT Verkündet am 18. Dezember 2018 Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit BSG Az.: B 1 KR 40/17 R LSG Baden-Württemberg 22.11.2017 – L 5 KR 1284/16 SG Stuttgart 23.02.2016 – S 9 KR 304/13   ………………., Klägerin…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 738/16

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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 13.12.2018 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Aachen S 13 KR 410/15 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 738/16 Bundessozialgericht B 1 KR 15/19 R Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 13.09.2016 geändert…

Sozialgericht Hannover S 67 KR 1114/16

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Kernpunkte:   Für die Kodierung einer akuten Niereninsuffizienz muss ein Ansteig des Kreatinin nachgewiesen werden. Ein Abfall des Kreatinin mit angenommenem Anstieg in der Zeit direkt vor der stationären Aufnahme reicht dafür nicht aus.     Sozialgericht Hannover Im Namen…

Hessisches Landessozialgericht L 1 KR 425/17

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    Kernpunkte: Das Krankenhaus hatte dem MDK nicht die komplette Akte zur Begutachtung vorgelegt. Die Kassenseite verweigerte unter Hinweis auf die PrüfvV die Annahme ergänzender Daten zur ergänzenden Beurteilung der Langliegertage (hatte die Kasse in Auftrag gegeben, falls die…

Hessisches Landessozialgericht L 1 KR 275/18

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Kernpunkte:   Das Krankenhaus übernahm einen Patienten als Verlegung. Der Aufenthalt im verlegenden Krankenhaus dauerte weniger als 24 Stunden. Es wurde eine „Verlegungsfallpauschale“ abgerechnet, bei der keine Verlegungsabschläge berechnet werde dürfen. Aufgrund der kurzen Verweildauer verlangte die Kasse die Berechnung…

Sozialgericht Nürnberg S 11 KR 649/17

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Sozialgericht Nürnberg Urteil vom 07.11.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Nürnberg S 11 KR 649/17 I. Die Beklagte wird verurteilt, einen Betrag in Höhe von 4.786,20 EUR nebst Zinsen in Höhe von 4 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 28.09.2016 zu bezahlen. II.…