Bundessozialgericht B 1 KR 2/19 R

Kernpunkt: Im Jahr 2013 waren “Coils” (Nitinospiralen) zur Behandlung von Emphysem nicht von der GKV zu bezahlen   BUNDESSOZIALGERICHT Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit Verkündet am 08. Oktober 2019   BSG Az.: B 1 KR 2/19 R…

Bundessozialgericht B 1 KR 33/18 R

Kernpunkte: Ein ergänzter OP-Bericht nach MDK-Gutachten ist nicht glaubwürdig. Ergänzende Stellungnahmen sind erlaubt, brauchen aber einen plausiblen Kontext. Die Dokumentation einer Behandlung muss zeitnah erfolgen   Lesen Sie unseren Kommentar zu diesem Urteil: Ergänzungen und Nachträge zur Behandlungsakte.   BUNDESSOZIALGERICHT…
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Sozialgericht Kassel S 7 KR 772/16

Kernpunkte: Bei der Frist unter § 7 Abs. 2 S.3 PrüfvV (Unterlagenversand an den MDK) handelt es sich nicht um eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist. Wenn Unterlagen nicht fristgerecht beim MDK eingereicht wurden, kann hieraus kein Beweisverwertungsverbot vor einem Gericht abgeleitet werden.…
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Sozialgericht Aachen S 13 KR 88/19

Kernpunkte: Der Therapieumfang und die hohe Behandlungsintensität einer „Aachener Aphasiebehandlung“ rechtfertigen eine stationäre Behandlung, auch wenn der MDK lediglich eine „Reha-Indikation“ sieht. Sozialgericht Aachen Urteil vom 20.08.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 13 KR 88/19 Die Beklagte wird verurteilt, der…

Sozialgericht Aachen S 13 KR 2/17

Kernpunkte: Bei einer intermittierenden Beatmung ohne Nachweis einer „Gewöhnung“ an die künstliche Beatmung dürfen beatmungsfreie Intervalle nicht als Entwöhnung zu der Beatmungszeit gerechnet werden.   Sozialgericht Aachen Urteil vom 20.08.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Aachen S 13 KR 2/17 Die Klage…

Bundessozialgericht B1 KR 13/18 R

Kernpunkte: HFNC ist keine Beatmung i. S. der DKR 1001 HFNC ist nicht CPAP gleichgestellt und kann nicht wie CPAP bei einer Entwöhnung gezählt werden. HFNC fällt auch nicht unter der besonderen Regelung für die Zählung von Beatmungsstunden bei Neugeborenen…

Bundessozialgericht B 1 KR 11/19 R

Kernpunkte: HFNC ist keine Beatmung i. S. der DKR 1001 HFNC ist nicht CPAP gleichgestellt und kann nicht wie CPAP bei einer Entwöhnung gezählt werden. HFNC fällt auch nicht unter der besonderen Regelung für die Zählung von Beatmungsstunden bei Neugeborenen…

Sozialgericht Nürnberg S 7 KR 35/17

Kernpunkte: Im Jahr 2015 galt die Beschränkung für die Kodierung der akuten Niereninsuffizienz (N17.-) auf Fälle mit “adäquatem Flüssigkeitszufuhr” ausschließlich für die Minderung der Diurese und nicht für den KRea-Anstieg. Im Jahr 2015 durfte ein akutes Nierenversagen Grad 1 auch…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 10 KR 538/15

Kernpunkte: Die Verkürzung der Verjährungsfrist ab dem 01.01.2019 gilt nicht für bereits rechtsanhängigen Fälle. Die Abrechnung der Intensivmedizinischen Komplexbehandlung (8-980) setzte 2010 und 2011 eine lückenlose ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation voraus. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 10.07.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht…

Landessozialgericht Bayern L 5 KR 411/17

Kernpunkte: M96.6 periprothetische Fraktur nach medizinischen Maßnahmen kann nicht kodiert werden, wenn die Fraktur während des Eingriffes aufgetreten ist. Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 02.07.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Landshut S 4 KR 369/12 Bayerisches Landessozialgericht L 5 KR 411/17   I.…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 1649/17

Kernpunkte: Eine Hypoglykämie ist neben der „Entgleisung“ eines Diabetes zusätzlich kodierfähig; sie ist nicht mit der „Entgleisung“ bereits abgebildet. Dadurch kann beim Vorliegen einer anderen Komplikation u. U. ein Diabetes mit multiplen Komplikationen kodiert werden.   Landessozialgericht Baden-Württemberg   Urteil…

Landessozialgericht Baden L 11 KR 1649/17

Kernpunkt: Eine Hypoglykämie ist als Komplikation des Diabetes zu kodieren. Dadurch kann ggf. auch “Diabetes mit multiplen Komplikationen” verschlüsselt werden. Landessozialgericht Baden-Württemberg   Urteil vom 25.06.2019 (nicht rechtskräftig)   Sozialgericht Heilbronn S 12 KR 2683/13 Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR…

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt L 4 KR 21/10

Kernpunkte: Eine frühe Thrombose eines neu angelegten Dialyseshunts ist eine Komplikation, die eine Fallzusammenführung begründen kann. Eine Komplikation i. S. der FPV ist nicht mit einem Behandlungsfehler gleichzusetzen.     Landessozialgericht Sachsen-Anhalt   Urteil vom 22.06.2011 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Halle…

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 1 KR 16/17

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Urteil vom 23.05.2019 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Potsdam S 7 KR 176/12 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 1 KR 16/17 Bundessozialgericht B 1 KR 46/19 B Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 11. November 2016…

Sozialgericht Detmold S 24 KR 1181/18

Kernpunkte: Die PrüfvV ist anwendbar, wenn die Prüfung keine „sachlich-rechnerische Richtigkeit“ betraf Die PrüfvV regelt materiell-rechtliche Präklusionsfristen, die ohne ausreichende Ermächtigung von der Selbstverwaltung festgelegt wurden. Die PrüfvV darf keine weitreichenden wirtschaftlichen Konsequenzen vorschreiben. Verspätete Lieferung (PrüfvV) von Prüfungsunterlagen ist…
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Sozialgericht Nürnberg S 21 KR 652/18

Kernpunkte: Eine iatrogene Verletzung der Pleura bei einer Nierenteilresektion ist spezifisch als Pleuraverletzung (S27.6) und nicht mit der unspezifischen T81.2 – versehentliche intraoperative Verletzung zu kodieren.   Sozialgericht Nürnberg Urteil vom 03.05.2019 Leitsätze: Bei der Aufrechnung eines fristgerecht mitgeteilten Erstattungsanspruchs…