Alle Beiträge mit den Schlagwort »Bundessozialgericht«:

Bundessozialgericht B 1 KR 33/18 R

Kernpunkte: Ein ergänzter OP-Bericht nach MDK-Gutachten ist nicht glaubwürdig. Ergänzende Stellungnahmen sind erlaubt, brauchen aber einen plausiblen Kontext. Die Dokumentation einer Behandlung muss zeitnah erfolgen Obiter Dictum: Die PrüfvV enthält mit einer “Vergütungsbegrenzung auf das Unstreitige” wirksame, verhältnismäßige materiell-rechtliche Ausschlussregelungen…

Wachwechsel beim 1. Senat des BSG

Es steht ein Wachwechsel beim Vorsitz des ersten Senats des Bundessozialgerichts bevor. Prof. Dr. Hauck tritt am 31.12.2019 nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand. Normalerweise ist ein solcher Personalwechsel höchstens eine kurze Meldung wert. Nicht so in diesem…
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HFNC ist keine Beatmung

Lange haben wir uns mit MDK und Kassen über HFNC (High Flow Nasal Cannula) auseinandergesetzt. Ist die High-Flow Behandlung einem CPAP gleichzusetzen oder nicht? Das Bundessozialgericht hat heute entschieden……

Bundessozialgericht B 1 KR 36/17 R

11BUNDESSOZIALGERICHT Verkündet am 11. September 2018 Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit BSG Az.: B 1 KR 36/17 R SG Chemnitz 25.10.2017 – S 38 KR 2463/15 …………………………….………………………………., Klägerin und Revisionsklägerin, Prozessbevollmächtigte: ………………………………………, gegen BARMER, Axel-Springer-Straße 44, 10969…

Bundessozialgericht B 12 KR 3/17 R

BUNDESSOZIALGERICHT Verkündet am 14. März 2018 Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit BSG Az.: B 12 KR 3/17 R Hessisches LSG 15.12.2016 – L 8 KR 386/14 SG Kassel 17.09.2014 – S 12 KR 86/13 ………………………….., Kläger und…

Bundessozialgericht B 1 KR 24/16

BUNDESSOZIALGERICHT Verkündet am 23. Mai 2017 Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit BSG Az.: B 1 KR 24/16 R SG Marburg 08.08.2016 – S 6 KR 93/16   Hessenklinik Stadtkrankenhaus Korbach gGmbH, Enser Straße 19, 34497 Korbach, Klägerin…
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Die Prüfung von Klinikrechnungen soll zukünftig nach 6 Monaten abgeschlossen sein

Das BSG in Kassel legte kürzlich fest (B 3 KR 21/12 R), dass Krankenkassen die Prüfung einer Klinikrechnung innerhalb einer Frist von 6 Monaten abgeschlossen haben sollten (wir berichteten ausführlich in unserem Blog). Eine Überschreitung der Frist sähe zwar keine…
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Regelungslücke des GBA

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 07.05.13 geurteilt (B 1 KR 44/12 R), dass eine fehlende Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses nicht automatisch bedeutet, dass eine Leistung nicht erbracht werden darf.Eine ambulante Behandlung mit hyperbarem Sauerstoff war zur Heilung des diabetischen Fußsyndroms…
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Die 24-Stunden-Regel bei Fallzusammenführungen

Eine interessante Frage wird vom Bundessozialgericht im Urteil B 1 KR 15/11 R vom 06.03.2012 beantwortet: Wie wird eigentlich mit Verlegungsabschlägen verfahren, wenn ein Patient innerhalb von 24 Stunden in ein anderes Krankenhaus verlegt wird (24-Stunden-Regel)? Das scheint keine schwierige…