Alle Beiträge mit den Schlagwort »Beschleunigungsgebot«:
Das Bundessozialgericht hat gestern einige Fälle aus dem Bereich Krankenhausleistungsrecht abgeurteilt (siehe unsere Ankündigung). Zwei davon befassten sich mit “späten Reaktionen” und mit der Frage der Verwirkung (B 1 KR 10/15 R und B 1 KR 7/15 R). Überraschend waren…
Keine 6-Wochen-Frist für Prüfung der Kodierung?
|von Remco SaloméDie “sachlich-rechnerische Richtigkeit” einer Krankenhausrechnung darf die Krankenkasse jederzeit prüfen. Die Regeln des § 275 SGB V (z. B. 6-Wochen-Frist) gelten dabei nicht. So urteilte das Bundessozialgericht am 14. Oktober 2014 (B 1 KR 34/13 R und schon früher am…
Ausgeträumt: Beschleunigungsgebot
|von Remco SaloméWir haben uns lange Jahre über extrem späte Prüfwünsche der Kassen geärgert. Vier Jahre nach der Rechnungslegung, immer so im September, trudelte die Post vom MDK ein. Der Gesetzgeber hat dem Treiben ein Ende gesetzt: Die Sechs-Wochen-Frist begründete 2007 erstmals…
Erster Senat BSG: “Entschleunigungsgebot”
|von Remco SaloméIm vergangen Jahr haben wir uns immer wieder über das Beschleunigungsgebot Gedanken gemacht: Wie lange darf eine Rechnungsprüfung eigentlich dauern? Jetzt hat der erste Senat die ganze Diskussion auf den Kopf gestellt und eine Art Entschleunigungsgebot begründet: Die Urteilsbegründung zu…
“Auffälligkeiten” in der Rechnung
|0 Kommentare/von Remco SaloméDer dritte Senat des BSG hat sein Urteil vom 16. Mai 2013 (B 3 KR 32/12 R) zur Zulässigkeit von Kassenprüfungen (wir berichteten) begründet. Zur Erinnerung:
Der Fall
Ein Krankenhaus aus dem Landkreis Merseburg-Querfurt (Sachsen-Anhalt) nahm am 20. November 2006…
Beschleunigungsgebot: Lichtblick
|0 Kommentare/von Remco SaloméDas Bundessozialgericht hat am 18.07.2013 ein Urteil zum Beschleunigungsgebot in der Einzelfallprüfung gesprochen (B 3 KR 22/12 R), das die traurige Situation beim Beschleunigungsgebot (BSG B 1 KR 24/11 R) wieder etwas relativiert. Bekanntlich hatte der erste Senat des keinen…
Beschleunigungsgebot: 3. Senat vs. 1. Senat!
|0 Kommentare/von Remco SaloméAm 18.07.13 hat der dritte Senat des mit einem überraschenden Urteil (B 3 KR 21/12 R) das Urteil des 1. Senats zum Beschleunigungsgebot (BSG B 1 KR 24/11 R vom 13.11.12) in Frage gestellt. Wo der erste Senat keine Veranlassung…
MDK-Prüfungen werden neu geregelt
|von Remco SaloméDie Politik hat jetzt die Nase voll: Die ewigen Streitereien zwischen Krankenhäusern und Kassen sollen endlich aufhören. Und es wird das Misserfolgsrezept der Vergangenheit wiederholt: Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen sollen Klarheit schaffen über den Umgang…
Ausschlussfrist, Haftung für MDK und Aufnahmegrund
|von Remco SaloméEin neues BSG-Urteil (B 3 KR 14/11 R vom 16.05.2012) erhitzt die Gemüter
Der dritte Senat des BSG hat Mitte Mai ein lang erwartetes Urteil zur Frage des Charakters der sogenannten „6-Wochen-Frist“ gesprochen. Mittlerweile liegt auch die schriftliche Begründung vor.…
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