Alle Beiträge mit den Schlagwort »GBA«:

Bundessozialgericht B 1 KR 38/21 R

Bundessozialgericht Verkündet am 18. August 2022 gegen BIG direkt gesund, Markgrafenstraße 22, 10117 Berlin, Im Namen des Volkes Urteil in dem Rechtsstreit   BSG Az.: B 1 KR 38/21 R LSG Baden-Württemberg 26.03.2021 – L 4 KR 640/19 SG Karlsruhe…

Bundessozialgericht B 1 KR 18/20 R

Kernpunkte: Die Durchführung einer TAVI erfordert das Vorhandensein einer kardiochirurgische Abteilung. Das galt auch schon vor Inkrafttreten der Qualitätsrichtlinie des GBA. Die Übergangsregelung des GBA, die im Jahr 2013 erbrachte TAVIs auch ohne Vorhalten einer Kardiochirurgie ausdrücklich erlaubte, trat erst…

Aortenaneurysma: Nicht jeder darf operieren

Fast unbeachtet hat das Bundessozialgericht am 01.07.14 ein Urteil gesprochen, das weit reichende Folgen haben wird. Die Qualitätskriterien des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) haben jetzt eine Art Gesetzescharakter bekommen. Das Urteil mit dem Aktenzeichen B 1 KR 15/13 R betrifft ein…

Hängt die Vergütung für Aortenaneurysma – OP von Qualitätsmerkmalen ab?

“Die elektive stationäre Versorgung von Patientinnen und Patienten … darf nur in einer Einrichtung erfolgen, welche die in dieser Richtlinie festgelegten  Anforderungen … erfüllt.” So schreibt es der GBA  in die Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma (QBAA-RL). Das ist der Aufhänger gewesen…

Der erste Senat urteilt

Am 10. Dezember hatten wir einen interessanten Termin des ersten Senats angekündigt. Interessant deswegen, weil einige heiße Eisen angefasst werden sollten. Gestern hat der Senat geurteilt und heute ist der Terminbericht fertig. Es sind einige Neuigkeiten zu berichten und sie…

Interessanter Termin des 1. Senats BSG

Ein Hinweis für Interessierte: Am 17. Dezember wird der erste Senat des BSG einige “heiße Eisen” anfassen: B 1 KR 57/12 R: Wenn ein Patient aus dem Ausland zuverlegt wird, ist dann ein Verlegungsabschlag zu berechnen? B 1 KR 52/12…

Kardiologie: GBA prüft Stents

Der  will die Indikation für medikamenten- und antikörperbeschichteten Stents überprüfen. Artikel im Ärzteblatt.…

Bürgerversicherung: Auswirkungen auf das Gesundheitssystem

Die Linke, Grüne und SPD planen in ihren respektiven Wahlprogrammen die Einrichtung einer Bürgerversicherung. Die Folgen für das deutsche Gesundheitssystem waren Thema zweier Akademiegespräche, zu der die Akademie der PVS Baden-Württemberg am 3. Juli in München und am 5. Juli…

Bundesgesundheitsminister: Selbstverwaltunng blockiert zu viel

Daniel Bahr kritisert die Blockadehaltung der Selbstverwaltung und der Mangel an echter Konkurrenz bei den privaten Krankenversicherungen. Lesen Sie den Artikel in der HAZ.…

Qualitätsbericht zukünftig jährlich

Für die Qualitätsberichte der Krankenhäuser gelten künftig neue Regelungen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA)  in Berlin gefasst. Zur Pressemitteilung…

Regelungslücke des GBA

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 07.05.13 geurteilt (B 1 KR 44/12 R), dass eine fehlende Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses nicht automatisch bedeutet, dass eine Leistung nicht erbracht werden darf.Eine ambulante Behandlung mit hyperbarem Sauerstoff war zur Heilung des diabetischen Fußsyndroms…

Facettendenervation aus dem AOP-Katalog gestrichen

Inzision von erkranktem Knochen- und Gelenkgewebe der Wirbelsäule: Facettendenervation” (OPS-Kode 5-830.2) wurde von der Selbstverwaltung mit Wirkung zum 01.04.2013 aus dem AOP-Katalog entfernt. Damit wird ein Beschluss des Bewertungsausschusses umgesetzt, der den Kode aus Anhang 2 der EBM gestrichen hat.…

Vakuumtherapie: Medizinisch notwendig?

Die Kodierung einer Vakuumtherapie (5-916a-) kann in hohem Maße erlösrelevant sein. Entsprechend sind die Kostenträger von ihrer Kodierung wenig begeistert. Eine besondere Strategie ist dabei die Verneinung der Notwendigkeit: Die Kasse fragt den MDK, ob nicht auch eine “konventionelle” Behandlung…

Bundessozialgericht B 1 KR 37/00 R

Kernpunkte: Off-Label Use von Arzneimittel ist unter gewissen Voraussetzungen erlaubt. Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn es um die Behandlung einer schwerwiegenden (lebensbedrohlichen oder die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigenden) Erkrankung geht, wenn keine andere Therapie verfügbar ist und wenn aufgrund…

Bundessozialgericht 1 RK 28/95

Kernpunkte: Neue Behandlungsmethoden dürfen den Krankenkassen nicht in Rechnung gestellt werden. Das gilt auch, wenn der GBA dazu noch keine Empfehlung abgegeben hat. Zum Beispiel ist Bioresonanztherapie bei Muskeldystrophie Duchenne nicht gegen die GKV abrechnungsfähig. Dieses Urteil wurde später vom…