Alle Beiträge mit den Schlagwort »NUB«:
Kernpunkte: Steht eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung, hat der Versicherte aufgrund grundrechtsorientierter Leistungsauslegung einen Anspruch auf eine andere Behandlungsmethode, die eine nicht ganz fernliegende Aussicht auf Heilung oder wenigstens auf eine spürbare positive Einwirkung…
Bundessozialgericht B 1 KR 17/17 R
|von Remco SaloméKernpunkte: Die Vergütungsfähigkeit von NUB ohne Bewertung des GBA als erforderliche Behandlungsalternative (§ 137c SGB V) hängt davon ab, ob eine eindeutige Evidenz des Nutzens der Methode vorliegt.
Dieses Urteil war Anlass für eine Gesetzesänderung (Implantateregister-Errichtungsgesetz – EIRD) zum 01.01.20…
NUB abrechenbar ohne Evidenz
|von Remco SaloméImmer mal wieder tauchen Fragen zur Abrechnungsfähigkeit von neuen Behandlungsmethoden auf. Eine Kasse hat sich ziemlich weit vorgewagt und sich geweigert, eine NUB, die von InEK schon anerkannt und auch schon in der Praxis abgerechnet wurde, zu bezahlen.
NUB: Bioresorbierbare…
Versorgungsauftrag: SG Saarland urteilt
|von Remco SaloméDas SG Saarland hat ein interessantes Urteil zum Versorgungsauftrag verfasst: S 23 KR 1036/13 vom 19.03.2014.
Der Fall
Ein Krankenhaus rechnete Leistungen ab, die es in einem eigenen Herzkatheterlabor erbracht hatte. Allerdings waren Katheterleistungen nicht mit den Kassen vereinbart. Da…
Interessanter Termin des 1. Senats BSG
|von Remco SaloméEin Hinweis für Interessierte: Am 17. Dezember wird der erste Senat des BSG einige “heiße Eisen” anfassen: B 1 KR 57/12 R: Wenn ein Patient aus dem Ausland zuverlegt wird, ist dann ein Verlegungsabschlag zu berechnen?
B 1 KR 52/12…
AOK fordert mehr Kontrolle bei Einführung NUB
|von Remco SaloméDie große Anzahl neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB), die Jahr für Jahr zur Verhandlung mit den Kassen zugelassen werden, sinde der AOK ein Dorn im Auge. Sie beklagt, dass der Nutzen für den Patienten ungeprüft bleibt und somit Behandlungsmethoden zugelassen…
Freispruch erster Klasse
|0 Kommentare/von Remco SaloméIn einem Strafprozess, in dem zwei Ärzten aus dem Allgäu Körperverletzung mit Todesfolge und Abrechnungsbetrug vorgeworfen wurden, hat das in Karlsruhe den Freispruch bestätigt (1 StR 320/12 vom 20.02.2013).
Es ging um einen Patienten, der nach langjährigem Alkoholmissbrauch eine terminale…
Bundesverfassungsgericht 1 BvR 347/98
|von Remco SaloméLeitsatz
zum Beschluss des Ersten Senats
vom 6. Dezember 2005 (“Nikolaus-Urteil”)
– 1 BvR 347/98 –
Es ist mit den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip und aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1…
Bundessozialgericht B 1 KR 37/00 R
|von Remco SaloméKernpunkte: Off-Label Use von Arzneimittel ist unter gewissen Voraussetzungen erlaubt.
Diese Voraussetzungen sind erfüllt, wenn es um die Behandlung einer schwerwiegenden (lebensbedrohlichen oder die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigenden) Erkrankung geht, wenn
keine andere Therapie verfügbar ist und wenn
aufgrund…
Bundessozialgericht 1 RK 28/95
|von Remco SaloméKernpunkte: Neue Behandlungsmethoden dürfen den Krankenkassen nicht in Rechnung gestellt werden. Das gilt auch, wenn der GBA dazu noch keine Empfehlung abgegeben hat.
Zum Beispiel ist Bioresonanztherapie bei Muskeldystrophie Duchenne nicht gegen die GKV abrechnungsfähig.
Dieses Urteil wurde später vom…
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