Alle Beiträge mit den Schlagwort »AOP«:

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 16 KR 216/20

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Kernpunkte: AOP-Leistungen der Kategorie 2 sind grundsätzlich ambulant erbringbar. Das bedeutet aber – anders als bei Kat 1 – nicht, dass der Kostenträger ohne Prüfung davon ausgehen darf, dass die Leistung nicht stationär zu vergüten sei. Die Möglichkeit, dass postoperative…

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 5 KR 795/18

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Kernpunkte: Eine Leistung, die mit Kategorie 1 im AOP-Katalog steht, ist regelhaft ambulant zu erbringen. Ausnahmen von dieser Regel können nur durch besondere Umstände (Vorerkrankungen / Risikofaktoren oder eingetretene Komplikationen der Behandlung begründet werden. Die abstrakte Möglichkeit einer Komplikation (z.…

Sozialgericht Hannover S 69 KR 2198/16

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Kernpunkte: Eine stationäre Behandlungsnotwendigkeit muss nicht ausnahmslos durch rein medizinischen Kriterien begründet werden. Wenn nach einer ambulant möglichen Operation keine Person zur Verfügung steht, die dem Patienten 24 Stunden lang betreuen kann, dann ist eine stationäre Aufnahme begründet. Diese fehlende…

Sozialgericht Dresden S 47 KR 785/17

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Kernpunkte: Eine Krankenhausrechnung wird auch dann nicht fällig, wenn das Krankenhaus sich weigert die stationäre Aufnahme zu begründen, ohne dass ein erkennbares ambulantes Potential (z. B. AOP-Leistung) vorliegt. Das Nicht-Vorhandensein von OPS in der Krankenhausrechnung ist ein Grund für die…

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg KR 101/17

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  Kernpunkte: Das Krankenhaus verweigert die Mitarbeit an einer MDK-Prüfung, weil die KK keine konkrete Auffälligkeit benannt habe, die die Prüfung auslöste. Es ging um Kniebinnentrauma mit Akutversorgung u. a. mit Kreuzbandplastik. Der Patient wurde verlegt und die Kasse wollte…

Sozialgericht Detmold S 24 KR 1031/17

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Kernpunkte: Eine Kachexie erhöht das generelle Operationsrisiko. Ausgeprägtes Untergewicht begründet die stationäre Erbringung von Eingriffen aus dem AOP-Katalog Kat. 2.     Sozialgericht Detmold Urteil vom 21.12.2018 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Detmold S 24 KR 1031/17 Die Beklagte wird verurteilt, an…

Landessozialgericht Baden-Württemberg L 11 KR 936/17

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Kernpunkte: Eine Begründung für die stationäre Behandlungsnotwendigkeit ist nicht erforderlich, wenn die Kodierung schon nahelegt, dass die Behandlung nicht ambulant erfolgen konnte. Das Gericht nennt als Beispiel die Kodierung von OPS, die nicht im AOP-Katalog aufgeführt werden. Der Zugang eines…
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Rechtssichere Abrechnung der geriatrischen Frühreha 8-550

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Schon im Oktober 2014 hat das Bundessozialgericht gemeint, dass eine geriatrische Frührehabilitation (OPS 8-550.-) nicht korrekt abgerechnet sei, wenn dabei keine Angaben zu den “durchgeführten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation” gemacht wurden (siehe unseren Artikel dazu). Jetzt hat der Bundesverband Geriatrie…

Verwirkung und Verjährung

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Das Bundessozialgericht hat gestern einige Fälle aus dem Bereich Kranken­haus­leistungs­recht abgeurteilt (siehe unsere Ankündigung). Zwei davon befassten sich mit “späten Reaktionen” und mit der Frage der Ver­wirkung (B 1 KR 10/15 R und B 1 KR 7/15 R). Überraschend waren…
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Sechs Revisionen beim ersten Senat

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Am 21.04. wird der erste Senat des BSG in Kassel sechs Revisionen verhandeln. Es geht, wie immer im Revisions­register, um grundsätzliche Fragen: Was ist Recht bei Kranken­haus­leis­tungen. Die Themen sind nicht völlig neu und die Erfahrungen der jüngsten Vergangenheit lassen…
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Gericht verbietet vorstationäre Abrechnung

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Wenn ein Krankenhaus Operationen aus dem AOP-Katalog (instituts-) ambulant erbringt, dann ist eine vorstationäre Abrechnung nur in Ausnahmefällen erlaubt. So urteilt der erste Senat des Bundessozialgerichtes am 14.10.2014 (B 1 KR 28/13 R). Vorstationäre Abrechnung: Der Fall Eine handchirurgische Klinik…
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Die Zukunft der 6-Wochen-Frist

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Die Selbstverwaltungspartner wollen die 6-Wochen-Frist umsetzen. Jedenfalls wird sie in der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) sogar zweimal festgeschrieben. Das Bundessozialgericht möchte jedoch keinerlei Einschränkung der Handlungsfreiheit der Kassen hinnehmen. Zumindest urteilt es immer wieder, dass eine Krankenhausrechnung sinngemäß erst fällig wird, wenn…
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Ausgeträumt: Beschleunigungsgebot

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Wir haben uns lange Jahre über extrem späte Prüfwünsche der Kassen geärgert. Vier Jahre nach der Rechnungslegung, immer so im September, trudelte die Post vom MDK ein. Der Gesetzgeber hat dem Treiben ein Ende gesetzt: Die Sechs-Wochen-Frist begründete 2007 erstmals…

Kleine Eingriffe überraschend schmerzhaft

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Eine Studie in Anesthesiology (Anesthesiology. 2013 Apr;118(4):934-44) hat Überraschendes zu Tage gefördert: so genannte “kleine Eingriffe” sind häufig schmerzhafter als erwartet. Häufig sind sie sogar schmerzhafter als große Operationen. Eine Pressemitteilung des Universitätsklinikums in Jena erläutert die Ergebnisse. Die Studie…

Informationspflicht und Kategorie 2 im AOP-Katalog: BSG teilt aus.

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Der dritte Senat des  hat die Urteilsbegründung zu seinem Urteil vom 21.03.13 (B 3 KR 28/12 R) abgegeben. Thema ist die Informationspflicht des Krankenhauses, bei ambulantem Potential der Kasse spätestens bei der Rechnungslegung die Gründe für die stationäre Behandlung mitzuteilen.…

Ausschlussfrist, Haftung für MDK und Aufnahmegrund

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Ein neues BSG-Urteil (B 3 KR 14/11 R vom 16.05.2012) erhitzt die Gemüter Der dritte Senat des BSG hat Mitte Mai ein lang erwartetes Urteil zur Frage des Charakters der sogenannten „6-Wochen-Frist“ gesprochen. Mittlerweile liegt auch die schriftliche Begründung vor.…